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Michael Klein
Treibhausgase reduzieren

Verkehr

Die Bundesregierung soll eine Strategie für den Klimaschutz im Verkehr vorlegen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/4040), der am vergangenen Freitag zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung überwiesen wurde.

Dabei soll die Regierung für eine bessere Emissionsreduktion der Verkehrsträger sorgen, indem unter anderem verbindliche Grenzwerte der CO2-Emissionen im gesamten Straßenverkehr und der Einsatz von Leichtlaufreifen und -ölen gesetzlich festgeschrieben wird, fordern die Grünen. Außerdem soll sie sich für eine verkehrsvermeidende und klimafreundliche Verkehrs- und Siedlungsplanung einsetzen sowie zur Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsmittel beitragen. Schließlich sollen ein klimafreundliches Fahrverhalten gefördert und steuer- und finanzpolitische Maßnahmen für mehr Umweltschutz ergriffen werden. Schließlich fordert die Fraktion die Förderung von alternativen Kraftstoffen und Techniken.

Die Bundesregierung habe sich bis 2020 zu einer Reduktion der Treibhausgase um 40 Prozent gegenüber 1990 verpflichtet, schreibt die Fraktion zur Begründung. Für den Verkehrsbereich bedeute dies Einsparungen von 40 Millionen Tonnen CO2 jährlich. Bereits geplante Maßnahmen dazu seien von der Regierung allerdings bisher noch nicht umgesetzt worden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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