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Das Parlament
Nr. 05-06
/ 31.1.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Sibylle Ahlers
Tropfen für Tropfen ein unverzichtbares Elixier
MENSCHENRECHTE
Nach einer UN-Resolution hat jeder Mensch Anspruch auf sauberes, trinkbares Wasser - doch dieser Beschluss hat nur symbolischen Wert
Tod durch verseuchtes Wasser ist tausendfacher Alltag auf der Welt. Schätzungen zufolge sterben jährlich rund drei Millionen Menschen, unter ihnen 1,5 Millionen Kinder, an Krankheiten, die aus dem Wasser kommen, darunter Typhus und Cholera. Die Krankheiten töten mehr Menschen als Gewalt und mehr
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Bernard Bode
»Natürliche Partner«
JAPAN
150 Jahre diplomatische Beziehungen mit Berlin
Der Bundestag hat angeregt, einen Koordinator für den deutsch-japanischen Jugendaustausch zu schaffen. Dieser soll für eine stärkere Wahrnehmung bereits bestehender Austauschprogramme unter der Jugend beider Länder werben und das Interesse am Erlernen der jeweils anderen Sprache wachhalten,
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Sibylle Ahlers
»Auf der Seite der Demokratie«
TUNESIEN Seit einigen Wochen ist Nordafrika im Fokus der Aufmerksamkeit: Massendemonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen, Mangelwirtschaft und Perspektivlosigkeit breiteten sich aus. Die Bürger in Tunesien haben den Präsidenten Ben Ali in die Flucht getrieben. Die erfolgreiche Revolution hat die
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Bernard Bode/Sybille Ahlers
Situation in Westsahara kritisiert
WESTSAHARA Die Bundesregierung soll die gewaltsame Auflösung des Protestcamps in Westsahara Anfang November vergangenen Jahres und die Niederschlagung anschließender Demonstrationen verurteilen und eine internationale Untersuchung dieser Vorfälle einfordern. Dazu hat die Fraktion Die Linke einen
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Alexander Weinlein
Streit um Abzugsbeginn geht weiter
BUNDESWEHR
Parlament verlängert mit 419 Ja-Stimmen Afghanistan-Einsatz um ein weiteres Jahr
Die Bundeswehr wird sich für weitere zwölf Monate an der internationalen Schutztruppe Isaf in Afghanistan beteiligen. In namentlicher Abstimmung verlängerte der Bundestag mit 419 gegen 116 Stimmen das Mandat. 43 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Gegen den Einsatz stimmten alle 70
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Silke Wettach
EU will Regeln verschärfen
AGRARRAT
Aigner konnte sich gegenüber ihren Amtskollegen nicht in allen Punkten durchsetzen
Die EU reagiert auf den deutschen Dioxinskandal und wird strengere Regeln für Futtermittel einführen. Binnen weniger Wochen will EU-Gesundheitskommissar John Dalli einen Vorschlag zur Trennung der Produktion von technischen Fetten und Nahrungsmitteln vorlegen. Auch die Meldepflicht für Dioxin soll
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Karl-Otto Sattler
Eulex braucht offiziellen Auftrag der EU
UnTERSUCHUNG
Europarat lobt Dick Martys Ermittlungen gegen Kosovo-Premier Thaci
Jetzt hängt alles von der EU ab. Bislang ist offen, ob Brüssel dem Verlangen des von der EU unabhängigen Europarats nachkommen und die Rechtsstaatlichkeitsmission der EU (Eulex) erneut mit brisanten juristischen Ermittlungen beauftragen wird: Diese im Kosovo stationierte Polizei- und Justizmission
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Bernard Bode
SPD fordert Krisenstrategie
AUSWÄRTIGES Deutschland braucht laut SPD-Fraktion "dringend" eine kohärente Strategie für die zivile Krisenprävention. In einem Antrag ( 17/4532 ) schreiben die Sozialdemokraten, diese sei unter dem Namen "Strategie Zivile Krisenprävention" zu erarbeiten. Notwendig sei ein "transparenter und offener
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Bernard Bode
Personalpräsenz angemahnt
AUSWÄRTIGES Eine quantitativ und qualitativ angemessene deutsche Präsenz in den internationalen Organisationen ist wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung politischer Inhalte und Durchsetzung außenpolitischer und außenwirtschaftlicher Interessen. Die Bundesregierung wird vor diesem
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 05-06 vom 31.1.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
