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Das Parlament
Nr. 05-06
/ 31.1.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Susanne Kailitz
Jahr des Pflegestreits
SOZIALVERSICHERUNGEN
Verwirrung über Reformpläne der Regierung - Opposition fordert Klarheit in Finanzierungsfragen
Zum "Jahr der Pflege" hat Philipp Rösler (FDP) 2011 erklärt - und wenn der Bundesgesundheitsminister könnte, würde er den Gesundheitsexperten seiner Koalition vermutlich auch verordnen, die kommenden Monate in Harmonie zu verbringen. Doch danach sieht es aktuell nicht aus: Nachdem mit dem
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Michaela Hoffmann
Preis für Kölner Historiker
WISSENSCHAFTSPREIS Der Bundestag hat dem Kölner Historiker Dieter Düding für seine Arbeit "Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen 1946-1980" den Wissenschaftspreis 2010 verliehen. Düding liefere ein komplexes, differenziertes und detailreiches Bild der Geschichte des Landtages von
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Alexander Weinlein
Ausbau der Freiwilligendienste
FAMILIE Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ist guter Hoffnung, dass der bis zur Sommerpause neu zu schaffende Bundesfreiwilligendienst in weiten Teilen jene Lücken schließen wird, die der zusammen mit der Wehrpflicht ab dem 1. Juli wegfallende Zivildienst reißen wird. Die Ministerin
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Helmut Stoltenberg
»Homosexuelle Jugendliche stärken«
FAMILIE Die Grünen-Fraktion dringt auf eine Stärkung homo- und transsexueller Jugendlicher. Schwule und lesbische Jugendliche sollten "selbstbestimmt, angst- und diskriminierungsfrei leben können", heißt es in einem Antrag der Fraktion ( 17/4546 ), der am vergangenen Donnerstag erstmals auf der
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Michaela Hoffmann
Antrag zu Mindestlohn abgelehnt
ARBEITSMARKT Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am vergangenen Freitag einen Antrag der SPD-Fraktion ( 17/3173 ) abgelehnt, mit dem ein Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche eingeführt werden sollte. Für den Antrag stimmten die Initiatoren sowie die Fraktionen Die Linke
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Susanne Kailitz
Ermunterung für die SPD
KRANKENVERSICHERUNG
Steuerzuschuss ja oder nein?
Wohin steuert die SPD in der Gesundheitspolitik? Obwohl diese Frage vermutlich nicht das war, worüber die Sozialdemokraten am 27. Januar 2011 in der Debatte zur "Kopfprämie in der gesetzlichen Krankenversicherung" diskutierten wollten, geriet sie doch schnell in den Mittelpunkt. Tatsächlich gab es
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Alexander Weinlein
Kursänderungen angepeilt
BUNDESWEHR
Der Bundestag streitet über den Zustand der Streitkräfte - und den Verteidigungsminister
Das politische Berlin bringt so manche steile These hervor: So wurde Hellmut Königshaus in den vergangenen zwei Wochen plötzlich mit dem Verdacht konfrontiert, er stelle eine Art "liberale Speerspitze" gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) dar. Dabei hatte der Wehrbeauftragte
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Kurz notiert
Richtigstellung In unserer Ausgabe Nr. 4 vom 24. Januar 2011 wurde in dem Beitrag "'Eine blutige Geschichte' - Kommunismusdebatte. Die Linke und ihre Vorsitzende Lötzsch stehen wegen ihrer Thesen in der Kritik" auf eine Konferenz Bezug genommen. Diese wurde nicht, wie in dem Beitrag geschrieben, von
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Michaela Hoffmann
Ein Countdown mit Kopfschmerzen
1. MAI
Beginn der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit - Erwartet werden 150.000 Menschen
Der Countdown läuft: Noch 90 Tage sind es bis zur vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa. Ab dem 1. Mai diesen Jahres können rund 70 Millionen Arbeitnehmer aus acht mittel- und osteuropäischen Staaten wie zum Beispiel Litauen oder Polen ohne Hindernisse in Deutschland arbeiten. Ein
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Götz Hausding
»Trend zur Defensivmedizin«
GESUNDHEIT
Mediziner berurteilen angedachte neue Haftungsregelung skeptisch
Ärzte und Krankenhäuser sagen Nein. Patienten- und Verbraucherschutzverbände sind dafür. Ob es einen weitergehenden gesetzlichen Regelungsbedarf bei den Patientenrechten gibt, ist unter Experten umstritten, wie sich bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am vergangenen Mittwoch
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Helmut Stoltenberg
Praxisgebühr bleibt
GESUNDHEIT Die Fraktion Die Linke ist mit einem Vorstoß zur Abschaffung aller Zuzahlungen im Gesundheitswesen einschließlich der Praxisgebühr gescheitert. Ein entsprechender Entschließungsantrag der Fraktion ( 17/4556 ) fand am Donnerstag keine Mehrheit im Bundestagsplenum. Der vorangehenden Debatte
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 05-06 vom 31.1.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
