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Das Parlament
Nr. 07-08
/ 14.2.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Das Parlament
Nr. 07-08 / 14.2.2011
Hans-Jürgen Leersch
Vormarsch der Optimisten
WIRTSCHAFT
Vor allem der Mittelstand schafft neue Arbeitsplätze - Opposition will Nachfrage stärken
Optimismus durchflutet den deutschen Mittelstand. Selbstständige, kleine und mittlere Betriebe erwarten in den kommenden Monaten noch bessere Geschäfte als bisher schon. Die Krise scheint fast vergessen. Ablesen lassen sich die Rekord-Erwartungen am "Mittelstandsbarometer" der KfW-Bankengruppe und
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Ringen um Hartz-IV-Reform geht weiter
GRUNDSICHERUNG
Bundesrat setzt neues Vermittlungsverfahren in Gang
Das Tauziehen um die Hartz-IV-Reform geht mit einem neuen Vermittlungsverfahren in die nächste Runde. Nach dem Scheitern der bisherigen Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition rief der Bundesrat einstimmig am vergangenen Freitag den Vermittlungsausschuss an. Der überarbeitete Gesetzentwurf
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Hans-Jürgen Leersch
Schutz für Geldanleger
FINANZEN
Offene Fonds sicherer - geschlossene unreguliert
Von dem weiteren "Meilenstein zur Regulierung des Finanzmarktes", den der CDU/CSU-Finanzexperte Hans Michelbach in dem vom Bundestag am Freitag verabschiedeten Anlegerschutzgesetz ( 17/3628 , 17/3803 ) sah, fühlte sich die Opposition noch weit entfernt. So wies Carsten Sieling (SPD) auf die
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 07 / 14.02.2011 - Thema: Kommunalpolitik
Hans-Georg Golz
Editorial
Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Deutschland ist prekär. Nicht erst im Gefolge der allgemeinen Wirtschafts- und Finanzkrise verzeichnen die kommunalen Haushalte Rekorddefizite. Die Schuldenschraube dreht sich schon seit Jahrzehnten. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel stehen ...
Johannes Slawig
Der Tag danach - Essay
Johannes Slawig Der Stadtkämmerer einer hoch verschuldeten Großstadt ist Kummer gewöhnt. Wohin er auch kommt: Gespräche, in denen berechtigte Wünsche von Bürgern und Politikern abgelehnt werden müssen, gehören zum Tagesgeschäft. Das Einzige, was dabei wirklich hilft, ist kategorische Ehrlichkeit. Je ...
Hiltrud Naßmacher
Kommunalpolitik in Deutschland
Rettet unsere Städte jetzt!“ Dieser Hilferuf könnte die Debatten zur Situation der Städte heute zusammenfassen. Er stammt allerdings aus dem Anfang der 1970er Jahre 1 und wurde seitdem mehrfach wiederholt – auch heute. Die Finanzsituation mancher Städte erscheint aussichtslos: Extrem ...
Lars Holtkamp
Kommunale Haushaltspolitik bei leeren Kassen
Unsere Stadt ist pleite“, war in den vergangenen Monaten in vielen Lokalzeitungen zu lesen. Alle sollen nun den Gürtel enger schnallen und für Solarien und Straßenbeleuchtung neuerdings kommunale Gebühren zahlen; und dennoch drohe bald der Konkurs und die Überschuldung, lauteten die wenig ...
Joy Richard Fatoyinbo
Kommunale Kulturfinanzierung im Zeichen der Krise
Die Finanznöte der Städte und Gemeinden schlagen auch auf die Kulturfinanzierung durch. Bereits im Jahr 2009 waren künftige Engpässe im Bereich der kommunalen Kulturfinanzierung erkennbar. Der Deutsche Bundestag hatte schon in dieser frühen Phase der Finanz- und Wirtschaftskrise ein Expertengespräch ...
Angelika Vetter
Lokale Politik als Rettungsanker der Demokratie?
Seit mehr als zwei Jahrhunderten gilt die „repräsentative Demokratie“ in den westlichen Industrienationen als erstrebenswerte Form politischer Herrschaft. Seit dem Wegfall des sozialistischen Gegenmodells wird ihre Leistungsfähigkeit und Legitimation jedoch zunehmend in Frage gestellt. ...
Ulrich Sarcinelli
Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform
Üblicherweise bezeichnet Politikberatung die Einbeziehung von Akteuren mit Expertenstatus. Politikberatung durch Bürgerinnen und Bürger im Rahmen spezifischer Beteiligungsprozesse jenseits der üblichen Informations- und Anhörungsrechte ist ein vergleichsweise wenig etabliertes politisches ...
Scott Stock Gissendanner
Kommunale Integrationspolitik
Kommunale Ausländerpolitik ist die Gesamtheit der Interventionen, die Kommunalbehörden mit dem Ziel initiieren, koordinieren oder implementieren, den Herausforderungen zu begegnen, welche die Ansiedlung von Eingewanderten für den geregelten Zustand der örtlichen Gemeinschaft mit sich bringt. ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 07-08 vom 14.2.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
