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Tatjana Heid
Bildungsbericht zeigt Defizite

BILDUNG

Die Finanzierung bleibt ein Kernthema in der Bildungspolitik. Das wurde am vergangenen Mittwoch bei einer Beratung über den Nationalen Bildungsbericht 2010 (17/3400) im Bildungsausschuss deutlich. Der Bericht liefert alle zwei Jahre einen Überblick über das Bildungswesen in Deutschland. Die Fraktionen von SPD, Linke und Grüne hatten jeweils eigene Anträge (17/4187, 17/785, 17/4436) eingebracht.

"Die Entwicklungen gehen in die richtige Richtung", urteilte die Unionsfraktion. Herausforderungen gebe es vor allem bei Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund oder alleinerziehenden Eltern. Mittel, die durch den demografischen Wandel frei werden, müssten in der Bildung bleiben, um eine "Qualitätssteigerung" zu erreichen. Im Bericht sei eine stärkere Akzentuierung nötig, betonte die FDP-Fraktion. Vor allem der "Grad der Eigenverantwortlichkeit der Schulen" müsse fokussierter angesprochen werden.

Nach Ansicht der SPD-Fraktion wird der Nationale Bildungsbericht zu wenig genutzt. In ihrem Antrag fordert sie daher, ihn zu einem "Koordinierungsinstrument" zwischen Bund und Ländern auszubauen. "Wenn wir so weitermachen, geraten wir im internationalen Vergleich ins Hintertreffen", warnte die Linksfraktion. Es reiche nicht, die demografische Rendite im System zu lassen, damit mildere man lediglich die bestehende Unterfinanzierung. Von Unterfinanzierung sprach auch die Grünen-Fraktion, bezog sich aber vor allem auf die Bildungsketten. Diese seien gut, doch nun sei daran im Haushalt gekürzt worden. Die Fraktion forderte zudem das Ende des Kooperationsverbots im Bildungsbereich.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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