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Der Reiz des knappen Stroms

28.02.2011
2023-08-30T12:16:38.7200Z
1 Min

WIRTSCHAFT

Eine vom Bundeskartellamt vorgenommene Sektoruntersuchung nach Preissteigerungen auf dem Strommarkt hat zu dem Ergebnis geführt, dass Stromerzeuger Kapazitäten zurückgehalten haben. Das Ausmaß der gefundenen Kapazitätszurückhaltungen sei aber zu gering gewesen, um ein Missbrauchsverfahren erfolgreich zu Ende zu bringen, erklärte ein Vertreter des Bundeskartellamtes in einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Mittwoch. Die Untersuchung habe andererseits aber gezeigt, dass es "Möglichkeiten und Anreize" gebe, um Kapazitäten zurückzuhalten, was für die Stromverbraucher teure Folgen haben könne. Der Vertreter des Kartellamtes befürwortete daher die Schaffung einer Transparenzstelle, um das Verhalten der Stromerzeuger überprüfen zu können. Ein Vertreter der Monopolkommission sagte in der Sitzung, wenn es diese Anreize gebe, könne auch vermutet werden, dass diesen Anreizen nachgegeben werde.

Das Ergebnis der Untersuchung zeigt jedoch nach Ansicht der CDU/CSU-Fraktion keine größeren Verwerfungen des Wettbewerbs. Die SPD-Fraktion zog den Schluss, es gebe Anhaltspunkte für missbräuchliche Kapazitätszurückhaltungen, aber der Nachweis falle schwer. Daher müsse ein Beobachtungsinstrumentarium wie die Markttransparenzstelle geschaffen werden. Die FDP-Fraktion mahnte, die Markttransparenzstelle dürfe "kein zahnloser Tiger" werden. Dass es keine Belege für Manipulationen gebe, bedeutet nach Ansicht der Linksfraktion nicht, dass kein Marktmissbrauch bei den Strompreisen stattfinde. Die Grünen wiesen auf ungewöhnlich viele Kraftwerksabschaltungen wegen technischer Probleme hin.