Das Parlament
Nr. 09 / 28.2.2011
Tatjana Heid
GLEICHBERECHTIGUNG
Plenum debattiert über bessere Chancen für weibliche Führungskräfte
Zum Schluss riss sie sich noch die Brille von der Nase, warf einen flammenden Blick ins Plenum und schmetterte ihren Abgeordnetenkollegen ein "Über 2013 die Freiwilligkeit zu erhoffen - das tue ich nicht mehr" entgegen. Dann verließ Rita Pawelski (CDU) das Rednerpult. Ihr Arzt habe ihr erklärt, sich
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Michaela Hoffmann
SOZIALES
Bundestag und Bundesrat geben grünes Licht für die Hartz-IV-Reform
Es ist das Ende eines monatelangen Tauziehens: Die umstrittene Hartz-IV-Reform hat am Freitag die letzten parlamentarischen Hürden genommen. Bundestag und Bundesrat stimmten mit breiter Mehrheit den höheren Regelsätzen für Langzeitarbeitslose und dem Bildungspaket für bedürftige Kinder zu. Am
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Helmut Stoltenberg
AFFÄRE
Minister muss sich Plagiatsvorwürfen stellen
In der sogenannten Plagiatsaffäre hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Bundestag erneut "gravierende Fehler" in seiner Doktorarbeit eingeräumt. Zugleich bekräftigte der Ressortchef am vergangenen Mittwoch in der Fragestunde des Parlaments und einer sich anschließenden
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 09 / 28.02.2011 - Thema: Irak
Asiye Öztürk
Im März 2010 waren 28 Millionen Irakerinnen und Iraker aufgerufen, zum zweiten Mal seit dem Sturz des Diktators Saddam Hussein das Parlament zu wählen. Iyad Allawi, ein säkularer Schiit, gewann mit seiner „Irakischen Allianz“ ( Iraqiya ) mit zwei Sitzen Vorsprung vor Nuri al Malikis ...
Henner Fürtig
Zur Erinnerung: Wenige Wochen vor dem Militärschlag gegen das irakische Baath-Regime zog die US-Regierung weitreichende Schlussfolgerungen aus der bis dahin wenig überzeugenden Legitimierung des Krieges gegen ein souveränes Mitglied der Vereinten Nationen. Da weder die vermuteten ...
Karin Mlodoch
Acht Jahre nach der US-geführten Militärinvasion im Irak und dem Sturz des Baath-Regimes ist die irakische Gesellschaft tief gespalten. Die zunehmende Fragmentierung entlang religiöser und ethnisch-nationaler Trennungslinien ist nicht nur mit den Folgen des Krieges, der Besatzung und des ...
Birgit Svensson
Mit der Pressefreiheit im Irak ist es wie mit dem halbvollen oder halbleeren Glas, wie mit Frühling und Herbst, die sich übergangslos und manchmal in rasendem Tempo abwechseln. Es ist wie mit allen anderen demokratischen Freiheiten, deren Worte die meisten der 25 Millionen Einwohnerinnen und ...
Ferhad Ibrahim
Anschläge gegen irakische Christen, gegen Siedlungen und Einrichtungen der Yeziden in den Regionen Sinjar und Shaykhan (Provinz Ninawa) sowie gegen Angehörige der kleineren religiösen Minderheiten (vor allem Schabak und Mandäer) haben in den vergangenen drei Jahren zugenommen. Wie bei den ...
James Dingley
Die Autonome Region Kurdistan ( Heremê Kurdistanê ), die an den Iran, die Türkei und Syrien grenzt, ist die nördliche Provinz und laut Verfassung ein integraler Bestandteil der Republik Irak. Das wird auch von der kurdischen Regionalverwaltung anerkannt. Die Invasion in den Irak im Jahr 2003 hat ...
Lamis Andoni
Viel wurde schon über das Nachlassen der panarabischen Solidarität mit dem Irak gesagt. Einige Iraker haben das Gefühl, dass „nichts, was wir tun, das Interesse der arabischen Öffentlichkeit zu wecken scheint und wir uns weit von der arabischen Welt entfernt fühlen“. Der Fall Bagdads an ...
Loay Mudhoon
Die Veröffentlichung von US-Geheimdokumenten über den Irak-Krieg im Jahr 2003 durch die auf Enthüllungen spezialisierte Internetplattform „Wikileaks“ hat die völkerrechtswidrige Militärintervention wieder schlagartig ins öffentliche Bewusstsein in Deutschland wie auch weltweit gerufen. ...
Zusammenfassung dieser Beilage
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