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Florian Coulmas
Stoisch mit dem Rücken zur Wand

JAPAN Die Regierung stemmt sich gegen die Katastrophe - und gegen die Opposition

es verheerende Hanshin-Erdbeben von 1995 ist unvergessen. Erst kürzlich gedachte Kobe, die am stärksten betroffenen Stadt, der fast 6000 Opfer. Damals wurde die Regierung scharf kritisiert. Das organisierte Verbrechen war mit Suppenküchen schneller bei der Hand als die Behörden. Es hieß, die Hilfsmaßnahmen dauerten zu lange und waren nicht massiv genug.

Dieser Vorwurf trifft die heutige Regierung nicht. Dass sie innerhalb weniger Tage ein Heer von 100.000 Mann zum Einsatz gebracht hat, zeugt davon, dass sie die Katastrophe von Anfang an nicht unterschätzte. Das größte Erdbeben seit Beginn der Aufzeichnung, eine verheerende Flutwelle an der Ostküste der Hauptinsel Honshu und die Beschädigung der Atom-Meiler, die schnell zur größten Sorge der Verantwortlichen wurde: All dies spielte sich fern von Tokio ab, wo die Regierung darauf angewiesen war, aus dem Katastrophengebiet verlässliche Informationen zu bekommen.

Krisenmanagement

Bringt die regierende Demokratische Partei Japans (DPJ) für den Ernstfall das politische Rüstzeug mit, das der Liberaldemokratischen Partei (LDP), die Japan so lange regiert hat, beim Hanshin-Beben 1995 fehlte? Hat sich der Wandel zu einem Quasi-Zwei-Parteien-System, der sich seit Mitte der 1990er Jahre vollzieht, positiv auf die Art des Krisenmanagements ausgewirkt? Wenige Tage, bevor die Katastrophe über Japan hereinbrach, stand die Regierung Kan mit dem Rücken zur Wand. Die Opposition hatte es verstanden, die Regierung trotz ihrer Mehrheit im mächtigen Unterhaus in die Enge zu drängen. Sie musste befürchten, den Haushalt 2011 nicht verabschieden zu können. Innerparteiliche Streitigkeiten und Spendenskandale haben Kan zudem das Regieren nicht einfacher gemacht. Bis am 11. März 2011 die Seismographen das heftigste Beben der jüngeren japanischen Geschichte anzeigten.

Ein Krisenstab wurde gebildet, die Vertreter der Oppositionsparteien wurden informiert und hinzugezogen. Die Regierung drängte zudem darauf, den Haushalt und alle relevanten Ausführungsgesetze sofort zu verabschieden, um handlungsfähig zu sein. Die Zeit drängt, das Haushaltsjahr beginnt am 1. April. LDP-Chef Tanigaki lehnte zunächst ab, um stattdessen vorzuschlagen, die Sitzungsperiode des Unterhauses auszusetzen. Auch die nationale Krise konnte die Opposition nicht veranlassen, von parteipolitischen Manövern abzusehen. Um eine solche handelt es sich zweifellos. Dass Japan vor der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg steht, wie Premier Kan es formulierte, ist keine Übertreibung.

Effizienter Beamtenapparat

Die politische Kultur Japans hat in den vergangenen Jahren Regierungschefs mit einer Halbwertszeit von durchschnittlich wenig mehr als einem Jahr hervorgebracht. Dass das Land trotzdem stabil ist, verdankt es eher der Ministerialbürokratie als der Politik. In Zeiten der Not kann sich die Regierung auf einen effizienten und loyalen Beamtenapparat verlassen. Japanische Parteien hingegen sind - ausgenommen die Kommunisten und die Sozialisten - keine Parteien im europäischen Sinne. Kritiker bezeichnen sie als Wahlvereine: von der LDP, die lange dem Grundsatz folgte, was mehrheitsfähig ist, wusste man dies schon lange; von der DPJ, die sich seit Anfang der 1990er Jahre durch mehrere Zusammenschlüsse zu einer ernstzunehmenden Alternative zur LDP gemausert hat, hofften viele Japaner, dass sie sich inhaltlich definieren und ein deutliches Profil entwickeln würde. Seit sie die Regierungsverantwortung im Jahr 2009 übernahm, machte sie allerdings mit Grabenkämpfen und Abspaltungen Schlagzeilen.

Gesellschaftliche Kräfte suchen mit ihren Anliegen weder Rückhalt in den Parteien, noch existiert der Ehrgeiz, selbst Parteien zu gründen. Das gilt insbesondere für die Anti-Atombewegung. Sie besteht zu einem Großteil aus Pazifisten und wurzelt in der Erfahrung der amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945. Anders als in Deutschland, wo aus einer außerparlamentarischen Protestbewegung die Grünen hervorgegangen sind, hat sich in Japan auf nationaler Ebene nie eine vergleichbare Partei konstituiert. Bürgerbewegungen gegen Bau und Betrieb von Atomkraftwerken sind in aller Regel lokal oder regional organisiert.

Kleineres Übel

Die Kernkraft ist in Japan keineswegs unumstritten, aber in den Parteien sind ihre Gegner nicht stark vertreten. Wenn Umweltschutz gegen Wirtschaftswachstum stand, hatte ersterer immer einen schweren Stand. Im Bezug auf Atomstrom hat das Argument vom kleineren Übel - das größere ist aus japanischer Perspektive die totale Importabhängigkeit der Energieversorgung - bisher weitgehend verfangen. Dass die Reaktorkatastrophe in Fukushima zum energiepolitischen Wendepunkt wird, erscheint angesichts der Dramatik möglich, ist aber noch nicht ausgemacht. Erst wenn deutlich wird, was von den vier Reaktoren übrig ist und welche Schäden sie verursacht haben, wird diese Frage ernsthaft diskutiert werden.

Der Autor ist Direktor des Deutschen Instituts für Japanstudien in Tokio.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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