Vorbild für Demokratie

Der "Ort, wo die Sonne untergeht", so wird der arabische Begriff Maghreb ins Deutsche übersetzt. Er bezeichnet die Region in Westafrika, zu der Marokko, Algerien, Tunesien, Mauretanien und Libyen zählen. Von Ende Februar bis Anfang März besuchte die Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten des Bundestages drei Länder der Region.

Die Stationen waren Algeriens Hauptstadt Algier, Casablanca und Rabat in Marokko sowie Nouakchott, Mauretaniens Hauptstadt am Atlantik. Im Dialog mit Regierungsvertretern, Parlamentariern, Entwicklungsorganisationen und Vertretern der Zivilgesellschaft diskutierten die Abgeordneten Entwicklungshürden der drei Länder. Im Fokus stand auch die Energiepolitik der Region sowie der Westsahara-Konflikt, der alle drei Länder betrifft. "Natürlich haben wir auch für Menschenrechte geworben", betont Günter Gloser (SPD). "Wir waren Vorbild für demokratische Prozesse, weil unsere Delegation fast alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien umspannte", sagt der Delegationsleiter und Vorsitzende der Parlamentariergruppe.

"Mit den aktuellen Entwicklungen in den benachbarten Ländern Tunesien, Ägypten und Libyen rückte die Frage nach Menschenrechten stärker in den Vordergrund", sagt Michael Hennrich (CDU). Die Reise bekräftigte die Erkenntnis, dass die Entwicklungsbedingungen der Gastgeberländer sehr unterschiedlich sind. "Das muss man berücksichtigen, wenn man über einen möglichen Dominoeffekt der nordafrikanischen Revolten spricht", betont der CDU-Politiker. "Der Zeitplan war sehr eng, trotzdem spürten wir in Algerien starke polizeiliche Präsenz, in Marokko und Mauretanien wurden wir Zeugen von Demonstrationen", sagt Andrej Hunko von der Linken. Die benachbarten Revolutionen seien überall spürbar, die Forderungen aber von Land zu Land verschieden. Während in Marokko Akademiker für Arbeitsplätze demonstrierten, würden in Mauretanien etwa die Abschaffung der Genitalverstümmelung eingefordert. Der Dialog galt nicht zuletzt der Frage, wie die Entwicklung durch Kooperation vorangetrieben werden kann. "Da gibt es viele länderspezifische Ansatzpunkte", so Katja Keul von Bündnis 90/Die Grünen. "Großes Potenzial liegt im Bereich der erneuerbaren Energien, vor allem der Solar- und Windenergie. In Deutschland ist das die am schnellsten wachsende Branche, auch in den Gastgeberländern stellen erneuerbare Energien eine Chance für den Arbeitsmarkt dar."