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Nicole Alexander
FÜnf FRAGEN ZUR: ABRÜSTUNG

Frau Zapf, sind Sie zufrieden mit den Fortschritten, die es in den letzten Jahren im Kampf gegen Antipersonenminen und Streumunition gegeben hat?

Ja, da wurde viel erreicht, obwohl es zunächst gar nicht danach aussah. Denn die Abrüstungskonferenz der UNO war bei diesem Thema nicht vorangekommen. Es haben mehrere Staaten freiwillig dazu verpflichtet, Landminen und Streumunition zu eliminieren - darunter auch Deutschland. Der zuständige Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" hat dabei eine wichtige Rolle gespielt. Das war durchaus auch ein Erfolg des Parlaments.

Das klingt, als sei die Arbeit von einem starken Konsens über die Fraktionsgrenzen hinweg geprägt.

Ja, das ist richtig. Natürlich gibt es marginale Unterschiede zwischen den Fraktionen, was ihre Positionen zu abrüstungspolitischen Themen betrifft. Aber wenn ich das vergleiche mit dem parteipolitischen Agieren im Bundestag insgesamt, dann sind die Mitglieder im Unterausschuss im hohen Maße engagiert, gemeinsam zu handeln.

Die Fraktion der Linkspartei hat den Antrag allerdings nicht mitgetragen.

Die Linke hat oft sehr eigene Positionen, die im Unterausschuss keine Mehrheit finden. Insgesamt aber gibt es eine gute Tendenz, sich gemeinsam für Abrüstung und Rüstungskontrolle einzusetzen und dann in den jeweiligen Fraktionen auch dafür zu werben.

Was steht denn aktuell auf der Agenda des Unterausschusses?

In den nächsten Wochen werden wir uns mit der sogenannten Uranmunition beschäftigen, das sind mit abgereichertem Uran versehene, besonders durchschlagkräftige Geschosse, die gegen Panzer eingesetzt werden. Seit den Jugoslawienkriegen steht die Uranmunition im Verdacht, als Spätfolge bei Kriegsveteranen zu Gesundheitsschäden zu führen. Wir werden darüber diskutieren, ob es eine Möglichkeit gibt, diese Waffenart entweder wie damals die Streumunition zu ersetzen oder ganz abzuschaffen.

Wie bewerten Sie persönlich die Einflussmöglichkeiten, die die Abgeordneten in den Bereichen Abrüstung und Rüstungskontrolle haben?

Für problematisch halte ich die Tatsache, dass in Deutschland Rüstungsgeschäfte absolute Geheimsache sind. Meine Fraktion hat deshalb einen Antrag eingebracht, in dem wir fordern, dass der Bundestag in die Genehmigungspraxis für Kriegswaffenexporte eingebunden wird. Abgesehen davon glaube ich, dass Parlamentarier eine ganze Menge bewirken können, um Abrüstung und Rüstungskontrolle voranzutreiben. Die Unterzeichnung und Ratifizierung der Konventionen gegen Antipersonenminen und Streumunition sind dafür das beste Beispiel.

Die Fragen stellte

Nicole Alexander

Aus Politik und Zeitgeschichte

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