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Alexander Heinrich
Elfenbeinküste kommt nicht zur Ruhe

ENTWICKLUNG

Rund eine Million Menschen sind derzeit auf der Flucht vor dem bewaffneten Konflikt in der Elfenbeinküste. Dies teilte die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch in einer Unterrichtung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit. In dem westafrikanischen Land bekämpfen sich Anhänger des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo und des international anerkannten Siegers der Präsidentenwahlen vom November 2010, Alassane Ouattara.

Ein Großteil sei innerhalb des Landes vor Übergriffen der Kriegsparteien geflohen, berichtete ein Vertreter des Auswärtigen Amtes. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) habe Auffanglager in Liberia eingerichtet. Angesichts der dramatischen humanitären Lage habe das Auswärtige Amt seine Soforthilfe für Flüchtlinge Anfang April um eine Million Euro aufgestockt. Der Vertreter des Auswärtigen Amtes bestätigte zudem, dass Blauhelme der internationalen Friedensmission UNOCI im Rahmen der UN-Resolution 1975 und auf Anweisung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon am 4. April mit Unterstützung französischer Truppen in den Konflikt eingegriffen haben. Damit sollten schwere Geschütze ausgeschaltet werden, mit denen Gbagbo-getreue Einheiten zuvor die Zivilbevölkerung und das Hauptquartier der UNO-Mission angegriffen hätten.

Zu Pressemeldungen, wonach Frankreich mit Gbagbo über dessen Rückzug verhandelt und ihm Exil angeboten haben soll, nahm der Vertreter des Auswärtigen Amtes nicht direkt Stellung. Grundsätzlich sei in solchen Fällen abzuwägen, ob ein Exilangebot das kleinere Übel ist, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. Nach Darstellung des Auswärtigen Amtes habe der gewählte Präsident Ouattara zugesichert, die Vorgänge in Duekoue aufzuklären. Die Vereinten Nationen beschuldigen Truppen Ouattaras, in der Stadt im Westen der Elfenbeinküste an einem Massaker mit mehreren Hundert Opfern beteiligt gewesen zu sein.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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