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Monika Pilath
Fallpauschalen im Fokus

KRANKENHÄUSER Die Linksfraktion fordert die Einrichtung eines Sachverständigenrates

Was war die Aufregung groß: Das neue Abrechnungssystem für stationäre Krankenhausleistungen werde zu "blutigen Entlassungen" führen und zu einer sinkenden Behandlungsqualität, lauteten zu Beginn des neuen Jahrhunderts die Warnungen. "Das hat sich nicht bestätigt, und das ist auch gut so", konstatierte der Gesundheitsexperte der Linksfraktion, Harald Weinberg, am vergangenen Donnerstag im Bundestag und stieß damit bei den anderen Fraktionen weitgehend auf Zustimmung. Gleichwohl sieht Die Linke Änderungsbedarf: In einem Antrag (17/5119) fordert sie, zur Überprüfung des neuen Systems einen eigenen Sachverständigenrat einzusetzen. Dieser solle unter anderem die Qualität der Versorgung sowie Art und Umfang von Leistungsverlagerungen untersuchen.

Rückblick

Bis zum Jahr 2003 wurden stationäre Krankenhausleistungen nach Liegedauer eines Patienten berechnet, unabhängig davon, wie hoch der Behandlungsaufwand tatsächlich war. In den Jahren 2003 bis 2005 wurde das Abrechnungssystem auf so genannte diagnosebezogene Fallgruppen (englisch Diagnosis Related Groups, kurz: DRG) umgestellt; seither wird pauschal nach Diagnose vergütet. Der Gesetzgeber ordnete eine Begleitforschung durch ein unabhängiges Institut an - die ersten Ergebnisse kamen im vergangenen Jahr. Viel zu spät und nicht ausreichend, bemängelten alle Fraktionen in der Debatte.

Der Forderung der Linksparlamentarier nach einem eigenen Sachverständigenrat mochten sich die anderen Fraktionen dennoch nicht anschließen. Dies bedeute "mehr Bürokratie" ohne einen Mehrwert, sagte der CDU-Abgeordnete Lothar Riebsamen. Auch wenn das DRG-System kein "Königsweg" sei, so habe die Umstellung doch für eine kürzere Verweildauer in den Kliniken und für Preistransparenz gesorgt. Die SPD-Parlamentarierin Mechthild Rawert äußerte die Hoffnung, "dass es mit dem zweiten Bericht nun besser klappt". Noch in diesem Jahr soll er vorliegen.

Äußerst unzufrieden mit der Begleitforschung zeigte sich Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90/Die Grünen). Auf Fragen etwa nach den Auswirkungen des DRG-Systems auf andere Versorgungsbereiche gebe der Bericht keine Antworten. Sie warf der Bundesregierung in diesem Zusammenhang "Erkenntnisverweigerung" vor. Der FDP-Abgeordnete Lars Lindemann regte an, im Gesundheitsausschuss Forderungen nach der Ausgestaltung der künftigen Begleitforschung zu formulieren.

Mehr zum Thema unter: www.bundestag.de und www.bmg.bund.de

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