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Alexander Weinlein
Entschädigung gefordert

VERTEIDIGUNG

Angehörige der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee der DDR, die bis in die 1980er Jahre unwissentlich mit Radarstrahlung und ionisierender Strahlung in Kontakt kamen und deswegen erkrankten, sollen nach dem Willen der Opposition schnell, umfassend und nach den gleichen Kriterien entschädigt werden. Über die entsprechenden Anträge der SPD-Fraktion (17/5365), der Linksfraktion (17/5233) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/5373) beriet der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung.

Während die Sozialdemokraten eine Entschädigung der Strahlenopfer über eine zu gründende Stiftung anstreben, fordern Linke und Grüne die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Übereinstimmend verlangen alle drei Fraktionen, dass sich die Gerätehersteller an der Entschädigung beteiligen. Zudem müsse in den Entschädigungsverfahren die Beweislast umgekehrt werden, da keine ausreichenden Aufzeichnungen über die Dauer und die Intensität des Umgangs der geschädigten Soldaten mit Strahlen- und Radarquellen vorlägen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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