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Sibylle Ahlers
Gemeinsam für Nachhaltigkeit

Umwelt

Einigkeit herrschte am Mittwoch im Umweltausschuss nach der Unterrichtung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Thema war der Bericht für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und die Erwartungen des Beirates an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung (17/3788).

Der Beirat mit seinen 22 Mitgliedern soll die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und die europäische Nachhaltigkeitsstrategie parlamentarisch begleiten und Empfehlungen abgeben.

In seinem Bericht begrüßt der Beirat die im Jahr 2008 vorgestellten administrativen Reformen zur Verbesserung des Nachhaltigkeitsprozesses. Der Vorsitzender des Beirates, Andreas Jung, unterstrich, dass das Gremium wenn möglich einvernehmlich arbeiten werde. Dies sei auch in den meisten Fällen möglich. Er führte aus, dass Deutschland beim Thema erneuerbare Energien auf einem guten Weg sei und im Vergleich zu anderen Ländern den Ausbau "übererfüllt" habe. Kritik gab es beim Thema Artenvielfalt. Dort werde noch nicht genug getan. "Das Artensterben geht auch in Deutschland weiter", sagte Jung.

Die CDU/CSU-Fraktion sprach sich für eine stärkere Verzahnung der Nachhaltigkeitsstrategien von Bund, Ländern und Gemeinden aus. Das Ziel sei eine CO2-Reduktion um 40 Prozent.

Aus der SPD-Fraktion kam der Vorschlag, mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag zu erreichen, dass der Bericht des Parlamentarischen Beirats auch im Plenum des Bundestages beraten wird. Die FDP-Fraktion befürwortete den Vorschlag der SPD, da der Bericht dann "eine andere Aufmerksamkeit" bekäme.

Die Linksfraktion nannte den Bericht eine "hervorragende Analyse" und forderte eine Generationenbilanz. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lobte die Arbeit des Parlamentarischen Beirats, insbesondere die Sachargumentation in dem Bericht und sprach sich ebenfalls für den Entschließungsantrag aus.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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