Streit um Flugverbote

Verkehr

"Sicherheit geht vor." Dies erklärte ein Vertreter des Bundesverkehrsministeriums am Mittwoch im Verkehrsausscnhuss bei der Debatte über die Auswirkungen des Ausbruchs des Vulkans Grimsvötn in Island auf den deutschen Luftverkehrsraum. Dieser hatte dazu geführt, dass der Luftraum im Norden Deutschlands für Stunden gesperrt wurde; rund 450 Flüge wurden annuliert.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte am Montag verfügt, dass in Deutschland bei einer Vulkanaschekonzentration von mehr als zwei Milligramm pro Kubikmeter in der Luft nicht mehr geflogen werden darf. Nach der Auswertung von rund 52 Messstationen in ganz Deutschland wurde dieser Grenzwert am Mittwoch im Norden überschritten. Deshalb wurde der Flughafen in Bremen um 5 Uhr geschlossen, der Hamburger Flughafen um 6 Uhr. Auch die Berline Flüghäfen waren betroffen. Am frühen Nachmittag wurde das Verbot wieder aufgehoben. Der Regierungsvertreter wies darauf hin, dass der deutsche Grenzwert von zwei Milligramm von einigen europäischen Ländern übernommen werde. Andere Länder hätten sich jedoch noch nicht endgültig entschieden.

Die Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kritisierten vor allem, dass seit dem letzten Vulkanausbruch auf Island vor rund einem Jahr "nichts" geschehen sei. Die europäischen Länder hätten sich noch nicht auf einen einheitlichen Grenzwert festlegen können. "Dafür hat auch der Verkehrsminister die Verantwortung", sagte der SPD-Sprecher. So könnte es immer noch geschehen, dass die Berliner Flughäfen geschlossen würden und 80 Kilometer weiter in Polen geflogen werden dürfe. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meinte, dass das Aussitzen eines Problems nicht immer ausreiche. Manchmal müsse auch gehandelt werden. Ähnlich äußerte sich die Linksfraktion.