Längerer Einsatz in Darfur

AUSWÄRTIGES

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll das Mandat für die bewaffneten deutschen Streitkräfte in der nordsudanesischen Krisenprovinz Darfur bis zum 15. November nächsten Jahres verlängert werden. An der gemeinsamen Mission der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen sollen sich maximal 50 deutsche Soldaten beteiligen, heißt es in dem Antrag (17/6322). Die Kosten für diesen Zeitraum betrügen rund 490.000 Euro.

Die Lage in Darfur bleibe angespannt. Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie die Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasteten die ohnehin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in dem Gebiet, heißt es im Antrag.

Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konflikts stehe weiterhin aus. Die Friedensverhandlungen in Doha (Katar) seien ergebnislos beendet worden. Die Rebellengruppen "Justice and Equality Movement" unter dem sich in Tripolis (Libyen) aufhaltenden Führer Khalil Ibrahim und die "Sudan Libaration Army" unter Abdel Wahid Al Nour sowie Minni Minawi hätten ihre Unterschrift unter ein ausgehandeltes Abkommen verweigert oder hätten an den Verhandlungen trotz erheblicher Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft gar nicht erst teilgenommen. Unter der Leitung des Vermittlers der Afrikanischen Union, Thabo Mbeki, des ehemaligen südafrikanischen Staatspräsidenten, sollen nun neue Initiativen zur Stabilisierung der Lage entwickelt werden, teilt die Bundesregierung mit.

Die Regierung werde ihr ziviles Engagement in Sudan fortführen. Dabei sollten der Verbesserung der humanitäre Lage in Darfur und der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte "besondere Aufmerksamkeit" zukommen.