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Das Parlament
Nr. 31-34
/ 1.08.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Silke Wettach
Eurozone kauft sich Zeit
EU
Der Rettungsschirm wird größer, aber das Problem der griechischen Überschuldung bleibt ungelöst
Die 17 Staats- und Regierungschefs der Eurozone haben mit ihren Beschlüssen beim Sondergipfel in Brüssel die Euro-Krise vorübergehend entschärft. Die Finanzmärkte reagierten zunächst positiv auf die politische Einigung, was auch damit zusammenhängt, dass die privaten Gläubiger nur relativ gering zur
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Joerg Mueller-Brandes
FÜNF FRAGEN ZUM EU-RETTUNGSSCHIRM
Im Herbst stimmt der Bundestag über den Euro-Rettungsschirm ab. Werden Abgeordnete aus der Koalition dagegen votieren? Zu einzelnen Punkten der Brüsseler Beschlüsse und vor allem deren konkreter Ausgestaltung wird es ohne Zweifel kontroverse Diskussionen geben. Einzelne Fundamentalkritiker äußern
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Christoph von Marschall
Washington droht die Insolvenz
USA
Die Fronten im Haushaltsstreit sind verhärtet. Mehrheit der Bürger wünscht die Einigung
Das Unvorstellbare ist inzwischen nicht mehr unmöglich. Wenn nicht ein Wunder geschieht, dann erreichen die USA am Dienstag oder wenige Tage später die Zahlungsunfähigkeit. Diese Finanzkrise käme nicht aus heiterem Himmel. Die politische Klasse Amerikas stürzt das Land sehenden Auges hinein. Die
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Verena Renneberg
Durch Abgrenzung zur eigenen Identität
PARTEIEN
Nicht nur in Norwegen verzeichnen rechtspopulistische Bewegungen Zulauf
Energisch distanziert sich Norwegens Fortschrittspartei (FrP) nach den Attentaten in Oslo und auf Utøya von Anders Behring Breivik. Dabei gehörte er selbst einige Jahre der Partei an, die ihm aber zu humanistisch erschienen sein soll. Ihrerseits will die FrP mit Terroristen nichts zu tun haben. Die
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Clemens Bomsdorf
Blutiger Anschlag auf die liberale Gesellschaft
NORWEGEN
Skandinavien gilt als ein Modell für Weltoffenheit. Es wird sich zeigen, ob dieses Bild erhalten bleibt
"Er ist Norweger" - diese drei Worte waren wohl die wichtigsten von Justizminister Knut Stroberget, als er gemeinsam mit Ministerpräsident Jens Stoltenberg am 22. Juli vor die Presse trat und mitteilte, dass der Attentäter von Oslo und Utøya gefasst worden sei. In den Stunden zuvor hatte der
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Bernard Bode
Lettland steht vor Neuwahlen
BALTIKUM Die Letten haben in einem Referendum mit einer Mehrheit von 95 Prozent für die Auflösung ihres Parlaments gestimmt. Nach den letzten Wahlen im Oktober vergangen Jahres werden die Bürger am 17. September nun erneut zu den Urnen gebeten. Das Verfahren zur Parlamentsauflösung per Referendum
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Anne-Béatrice Clasmann
Assad lässt Parteien zu
SYRIEN Seit Jahrzehnten kämpft die Opposition in Syrien für ein neues Parteiengesetz, das die Allmachtstellung der arabisch-sozialistischen Baath-Partei beendet, und für ein Wahlgesetz, das der bislang üblichen Manipulation einen Riegel vorschiebt. Jetzt hat die Regierung zwei Gesetze vorgelegt, die
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 31-34 vom 1.08.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
