Als der Reisebus nahezu geräuschlos durch das Häusermeer südlich der Trave rollt, rutscht Gabriele Hiller-Ohm plötzlich auf ihrem Sitz nach vorn. "Genau hier war der Grenzübergang", sagt die Lübecker SPD-Abgeordnete und zeigt auf ein Stück Straße, die aussieht, nun ja, wie Straßen eben so aussehen ...

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist der amtierende Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) auf Brautschau. Sowohl die bislang mitregierende CDU, die in der Wählergunst auf 23,1 Prozent (2006: 28,8 Prozent) abrutschte, als auch Die Linke, die sich auf 18,4 Prozent (2006: 16,8 Prozent) ...

Im Streit um eine Reform des Wahlrechts haben mehrere Sachverständige an die Fraktionen des Bundestages appelliert, sich auf einen Konsens zu verständigen. "Versuchen Sie, sich zu einigen", mahnte Professorin Ute Sacksofsky von der Goethe-Universität Frankfurt am Main am vergangenen Montag in einer ...

Die Pläne der Bundesregierung zur Neugestaltung der Förderinstrumente für Arbeitslose stoßen bei Experten auf ein geteiltes Echo. In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt ( ...

KOMMISSION Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" des Bundestages hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesteckt: Bis zum Ende der Wahlperiode will sie einen ganzheitlichen ...

NACHRUF Eigentlich wollte Hans Apel (SPD) nie Politiker werden, legte dann aber doch eine rasante politische Karriere zurück: Erst 42-jährig wurde der Staatssekretär im Auswärtigen Amt im Jahr 1974 Finanzminister unter Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). Von 1978 bis 1982 führte er das ...