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Michael Klein
Auf gleichem Niveau

Verkehr und Bau Ausgaben für Investitionen unverändert

Der Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist mit Ausgaben in Höhe von 25,34 Milliarden Euro (2011: 25,25 Milliarden Euro) der viertgrößte Einzeltat des Bundeshaushalts und mit Investitionen von 13,66 Milliarden Euro (13,51 Milliarden Euro) der größte Investitionsetat. Darauf wies Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag bei der ersten Beratung dieses Etats hin. Für die Bundesfernstraßen sollen im kommenden Jahr 2,44 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Darin sind die Einnahmen aus der Lkw-Maut noch nicht enthalten. In diesem Jahr sind dafür 2,63 Milliarden Euro eingeplant. Die Ausgaben für Investitionen sollen dabei von 1,71 Milliarden Euro auf 1,5 Milliarden Euro fallen.

Für die Eisenbahnen des Bundes will die Regierung 9,71 Milliarden Euro ausgeben (9,61 Milliarden Euro). Die Mittel sollen vor allem für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) verwendet werden, für die im Jahr 2012 insgesamt 5,68 Milliarden Euro (5,73 Milliarden Euro) vorgesehen sind. Investieren will der Bund in diesem Bereich nach 3,88 Milliarden Euro in diesem Jahr 4,02 Milliarden Euro im Jahr 2012.

Für die Bundeswasserstraßen sind beinahe unverändert Ausgaben von 1,86 Milliarden Euro (1,85 Milliarden Euro) eingeplant. Dabei steigen die Investitionen leicht von 1,3 Milliarden Euro auf 1,33 Milliarden Euro.

Die Gesamtausgaben für Wohnungswesen und Städtebau sollen nach Vorstellung der Regierung 3,36 Milliarden Euro betragen. Dafür sind 2011 noch 3,48 Milliarden Euro eingeplant. Leicht fallen sollen die Ausgaben für Investitionen von 2,83 Milliarden Euro auf 1,72 Milliarden Euro.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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