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Hans-Jürgen Leersch
Die Zinskosten steigen stark an

FINANZPLANUNG

Die Ausgaben des Bundes sollen bis zum Jahr 2015 nur moderat steigen. Betrugen die Ausgaben 2010 noch 303,7 Milliarden Euro, so sollen sie im nächsten Jahr auf 306 Milliarden und 2015 auf 315 Milliarden Euro steigen. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (17/6601) vorgelegten Finanzplan 2011 bis 2015 vor, der zusammen mit dem Etatentwurf für 2012 beraten wird.

Stark steigen sollen die Ausgaben für Rentenversicherungsleistungen, die 2010 noch bei 80,7 Milliarden Euro lagen und bis 2015 auf 85,5 Milliarden Euro erhöht werden sollen. Die familienpolitischen Leistungen bleiben dagegen mit 5,5 Milliarden Euro unverändert. Ansteigen werden auch die Zinsausgaben für die Staatsverschuldung. Sie lagen 2010 noch bei 33,15 Milliarden Euro und sollen bis 2015 auf rund 49,1 Milliarden Euro anwachsen, obwohl eine Reduzierung der Nettokreditaufnahme von 44 Milliarden Euro (2010) auf 14,7 Milliarden Euro im Jahr 2015 vorgesehen ist.

Nach den grundgesetzlichen Regeln der Schuldenbremse wäre im Jahr 2015 eine Nettokreditaufnahme bis zu 23,4 Milliarden Euro zulässig. Zum Anstieg der Zinsausgaben schreibt die Bundesregierung, dies sei vor allem auf die zwar gedämpfte, aber immer noch weiter ansteigende Verschuldung des Bundes sowie auf das steigende Zinsniveau zurückzuführen. Als Faustregel gelte derzeit: Eine Milliarde Euro Nettokreditaufnahme verursache jährlich etwa 16 Millionen Euro zusätzliche Zinsausgaben. "Aufgrund des unterstellten Zinsanstiegs wird dieser Wert im Verlauf des Finanzplanungszeitraums deutlich ansteigen", schreibt die Bundesregierung.

Der Schuldenstand des Bundes stieg seit 1989 von 254 Milliarden bis auf 1,07 Billionen Euro in diesem Jahr und soll 2012 1,1 Billionen Euro betragen. Der Schuldenstand sei im letzten Jahr, insbesondere durch die Zuordnung der neu errichteten Abwicklungsanstalten für Banken zum staatlichen Sektor, von 73,5 auf 83,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen. "Jedoch gibt es bei der Entwicklung schon in diesem Jahr eine Trendumkehr", stellt die Bundesregierung fest. Bis zum Jahr 2015 soll die Schuldenstandquote trotz der Maßnahmen zur Stabilisierung der Euro-Währung auf rund 71 Prozent sinken.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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