Grüne Kritik an Neumann

KULTUR

Im Vergleich zu den vergangenen Jahren muss Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) im kommenden Jahr einen deutlich niedrigeren Zuwachs verzeichnen. Sein Etat, der im Haushalt des Bundeskanzleramtes angesiedelt ist, steigt um knapp sieben Millionen auf insgesamt 1,01 Milliarden Euro. Neumann betonte, dass trotz des Zwangs zum Sparen die Kulturpolitik des Bundes weiterhin von finanzieller Verlässlichkeit geprägt sei. Diese Einschätzung teilt auch der FDP-Parlamentarier Reiner Deutschmann. Ohne den Etat des Bundes und die Politik der christlich-liberalen Koalition sähe die Kulturlandschaft in Deutschland "deutlich ärmer aus".

Auch Siegmund Ehrmann (SPD) bestätigte, dass die Kulturpolitik im Bund in weiten Teilen auf Konsens ausgelegt ist. Er verstehe allerdings nicht, warum etwa der höhere Etat für die Bundeskulturstiftung, den man im vergangenen Jahr gemeinsam erstritten habe, nun wieder gekürzt werde.

Hart ins Gericht mit Neumann ging hingegen die Abgeordnete Agnes Krumwiede (Grüne). Seine Politik sei von "rasendem Stillstand" geprägt. Er habe nichts unternommen zur Verbesserung der sozialen Lage von Kulturschaffenden, die Kulturförderung erschöpfe sich hauptsächlich in der Vergabe von Preisen. Zudem würden einseitig Kultursparten wie die klassische Musik, Opern und Theater zu Lasten der Jugendkultur gefördert.