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Tatjana Heid
Investition in Köpfe

BILDUNG UND FORSCHUNG

2011 ist er gestiegen und 2012 soll es weitergehen: Der Etat für Bildung und Forschung wird laut Haushaltsentwurf 12,8 Milliarden Euro betragen - 1,15 Milliarden mehr als 2011. Das unterstreiche das Ziel der Bundesregierung, "die Zukunftschancen der jungen Generation zu sichern", sagte Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). Die jährliche Kritik der Opposition, das Geld werde nicht umgesetzt, sei "schlicht unseriös". Es entspreche der Realität, dass viele Millionen ungenutzt liegen blieben, widersprach Dagmar Ziegler (SPD). "Junge Menschen und Kinder finden bei Ihnen nicht die Priorität, die sie bekommen müssten", lautete ihr Fazit. "Wenn wir für Kinder und Jugendliche nichts übrig hätten, was bedeutet dann die Steigerung in unserem Haushalt?", fragte Albert Rupprecht (CSU). Diese entspreche etwa 9,9 Prozent, ergänzte Heinz-Peter Haustein (FDP). Rot-Grün habe in sieben Jahren Regierung insgesamt eine Steigerung von 900 Millionen Euro bei Bildung und Forschung gehabt, Schwarz-Gelb in drei Jahren 2,6 Milliarden. Die Mittelerhöhung sei positiv, sagte Priska Hinz (Grüne), jedoch würden Mittel falsch investiert, etwa in der grünen Gentechnik - "die niemand auf dem Teller haben will". Wissenschaftsförderung sei in erster Linie Wirtschaftsförderung, klagte Petra Sitte (Die Linke).

Der größte Posten des Etats entfällt auf Forschung für Innovationen und Hightech-Strategie. Hierfür sind 4,86 Milliarden Euro eingeplant. Rund 4,82 Milliarden sollen für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems ausgegeben werden. Für den Bereich Bildungswesen und Nachwuchsförderung sind 3,27 Milliarden Euro vorgesehen, 150 Millionen mehr als 2011. Der größte Einzelposten ist dabei das BAföG. Hier werden 1,63 Milliarden Euro veranschlagt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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