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Hans-Jürgen Leersch
Rettungsschirm wird größer

HILFSKREDITE

Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) wurde im Mai vergangenen Jahres auf Beschluss der EU-Länder gegründet, um ein wirkungsvolles Instrument zur Bekämpfung der Euro-Krise zu haben. Der EFSF kann im Krisenfall bis zu 440 Milliarden Euro an Krediten aufnehmen, um damit die Zahlungsfähigkeit von kriselnden Euroländern zu sichern. Falls Euroländer keine Kredite mehr zu tragfähigen Zinsen erhalten, können sie sich unter den Rettungsschirm des EFSF begeben und aus dessen am Kapitalmarkt beschafften Mitteln Kredite erhalten. Für die Kredite muss auch Deutschland bürgen - und zwar derzeit bis zu einer Höhe von 123 Milliarden Euro.

Erste Erfahrungen mit dem EFSF haben gezeigt, dass dessen Kreditvolumen nicht ausreicht. Um die bei den Geldgebern verlangte Ratingnote AAA zu erreichen, muss eine "Übersicherung" vorgenommen - das heißt die Kreditobergrenze noch mehr erhöht werden. Lag diese Übersicherung bisher bei 120 Prozent, steigt sie jetzt auf 165 Prozent. Das bedeutet: Um wie ursprünglich geplant 440 Milliarden Euro an Krediten vergeben zu können, muss der ESFS mit einer Kreditaufnahmeermächtigung in Höhe von 780 Milliarden Euro ausgestattet werden. Der deutsche Bürgschaftsanteil steigt dadurch von 123 auf 211 Milliarden Euro. Über diese Ausweitung wird Ende September im Bundestag abgestimmt.

Der EFSF soll in Not geratene Euroländer unterstützen, indem er nicht nur Kredite vergibt, sondern auch deren Staatsanleihen aufkauft. Staatsanleihen waren in der Vergangenheit bereits von der Europäischen Zentralbank aufgekauft worden.

Daneben sind noch der Internationale Währungsfonds (IWF) mit bis zu 250 Milliarden Euro und der von der Europäischen Union betriebene Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM), der bis zu 60 Milliarden Euro ausgeben kann, an der Hilfe für Euroländer beteiligt. EFSM und EFSF sollen zum Juli 2013 aufgelöst und durch den vergleichbar operierenden permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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