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Alexander Weinlein
Sorge um die Veteranen

VERTEIDIGUNG

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat den Bundestag und die Regierung aufgefordert, sich verstärkt um die Belange ehemaliger Bundeswehrsoldaten zu kümmern. Die Fürsorgepflicht des Staates für seine Soldaten dürfe sich nicht auf deren Dienstzeit beschränken, mahnte der Wehrbeauftragte am vergangenen Donnerstag während der abschließenden Lesung seines Jahresberichts 2010 (17/4400). Er verwies auf das Beispiel der USA: Dort existiere ein eigenes Ministerium für Veteranen. Königshaus lobte zwar, dass die Regierung das Einsatzversorgungsgesetz rückwirkend verbessern will. Er kritisierte jedoch, dass die Entschädigungsleistungen für in Auslandseinsätzen verwundete Soldaten weiterhin erst ab einer dauerhaften Erwerbsminderung von 50 Prozent gezahlt werden sollen. Dies stehe im Widerspruch zu dem überfraktionell verabschiedeten Antrag des Bundestages. Königshaus apellierte an die Parlamentarier, den Gesetzentwurf der Regierung nachzubessern.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) griff die Mahnung direkt auf. Die Bundeswehr sei eine Armee im Einsatz. "Wie andere Nationen auch sollten wir deshalb von unseren Veteranen sprechen", betonte der Minister. Bislang war dieser Begriff in der Bundeswehr vermieden worden. De Maizière erklärte, dass er die Absicherung von Veteranen zu einem Schwerpunkt seiner Politik machen werde. Paul Schäfer (Die Linke) und Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierten, dass gewisse Mängel Jahr für Jahr vom Wehrbeauftragten angemahnt, aber von der Regierung nicht abgestellt würden. Dies wies die Unionsabgeordneten Anita Schäfer (CDU) zurück. So sei beispielsweise die Ausrüstung der Truppe in Afghanistan mit geschützten Fahrzeugen inzwischen "zufriedenstellend".

Kritisch äußerte sich die SPD-Abgeordnete Karin Evers-Meyer über die Informationspolitik Königshaus´ gegenüber dem Bundestag. Zu oft erfahre das Parlament zuerst aus den Medien über Missstände in der Armee. Christoph Schnurr (FDP) hielt Evers-Meyer entgegen, mit einer solchen Anschuldigung begebe sie sich auf "dünnes Eis".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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