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Das Parlament
Nr. 40-42
/ 4.10.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Michael Klein
Klima im Blick contra Bürgerrechte
VERBRAUCH
Experten fordern mehr Mittel für die energetische Gebäudesanierung
Die Wende in der Klimapolitik ist beschlossen. Nun geht es an die Umsetzung. Spätestens wenn 2020 die Atomkraftwerke abgeschaltet werden, muss auf der anderen Seite Energie eingespart werden. Das geht vor allem im Verkehr und bei den Gebäuden: Neubauten müssen gesetzliche Energiestandards einhalten
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Kurz notiert
Berlin soll EU-Weißbuch zum Verkehr nutzen Die Regierung soll das EU-Weißbuch Verkehr zu einer Neuausrichtung der integrierten Verkehrspolitik in Deutschland und in der Europäischen Union nutzen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ( 17/7177 ), der am vergangenen Donnerstag erstmals im
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Jan Eisel
Unmut bei Fischern
LaNDWIRTSCHAFT
Berufsstand sieht sich durch EU bedrängt
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes ( 17/6332 ) stößt auf massive Kritik der deutschen Fischereiverbände sowie Kutter- und Küstenfischer. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Mittwoch
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Michael Klein
Umweltetat erhöht
HAUSHALT
1,6 Milliarden Euro mehr Ausgaben
Der Etatentwurf 2012 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat ohne Änderungen den Haushaltsausschuss passiert. Für den Etatentwurf stimmten am Mittwoch die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP; die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten
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Hans-Jürgen Leerxch
Provisionen im Visier
FINANZEN Vertreter der Versicherungswirtschaft haben sich gegen eine zu starke Begrenzung der Provisionen für Versicherungsvermittler ausgesprochen. In einem Fachgespräch des Finanzausschusses widersprach ein Vertreter der Privaten Krankenversicherung (PKV) am Mittwoch auch Behauptungen von
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Karl-Otto Sattler
Klimaschutz kommt nicht voran
WIRTSCHAFT
Gesetz zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid blockiert
Die Lage ist vertrackt. "Es wird schwierig, das Gesetz nun noch zu retten", meint Thomas Bareiß, energiepolitischer Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es sei die "für alle ungünstigste Situation" entstanden, so Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers von der Linken, letztlich sei
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Verena Renneberg
Das Streben nach Glück
WACHSTUMSKOMMISSION
Das Bruttoinlandsprodukt allein kann Wohlstand nicht mehr abbilden
Was bedeutet Wohlstand? Geld haben, reich sein, finanzielle Unabhängigkeit, würden viele Menschen antworten. Doch ganz so einfach ist Wohlstand heute nicht mehr zu definieren. Denn: Was nützt materieller Reichtum, wenn etwa Böden und Atemluft verseucht sind, das Leben daher nicht mehr lebenswert
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 40-42 vom 4.10.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
