Der Wandel als Chance

DEMOGRAFIE

Die Bundesregierung will in dieser Woche ihren Demografiebericht veröffentlichen und bis Ostern 2012 ein Handlungskonzept zum Umgang mit dem demografischen Wandel vorlegen. Das kündigten Vertreter der Koalition am vergangenen Freitag im Bundestag an.

Die SPD hatte eine Große Anfrage (17/6377) auf die Tagesordnung setzen lassen, die sie vor vier Monaten gestellt hat. Bislang habe sie, sagte der SPD-Abgeordnete Franz Müntefering in der Debatte, aber "null Antworten" auf die 63 Fragen bekommen. Seine Fraktion will in der Anfrage wissen, wie die Regierung auf die Veränderungen an Bevölkerungszahl und -struktur reagiert. Müntefering konstatierte, alle Fakten seien bekannt - die Regierung aber bleibe "orientierungslos".

Für die Linke forderte Heidrun Bluhm eine aktive Beschäftigungspolitik, den Ausbau von Kindertagesstätten und eine regionale Daseinsvorsorge. Nur so seien die Folgen des Wandels "solidarisch zu bewältigen". Die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner warb dafür, den demografischen Wandel als Chance zu sehen, der zu einer "Gesellschaft des langen Lebens" führe. Es gehe darum, altersgerechte Lösungen zu finden, von denen alle profitieren können.

Die Koalition wies die Kritik zurück. Dass die SPD das Thema unbedingt vor der Präsentation des Demografieberichts behandeln wollte, sei "ein Stück weit Schaufensterpolitik", so der Liberale Manuel Höferlin. Zudem habe die SPD, die in vielen Kommunen Verantwortung trage, dort bislang keine Konzepte vorgelegt. Der CDU-Innenexperte Manfred Behrens warf den Sozialdemokraten vor, sie schüre über "Horrorszenarien" Ängste in der Bevölkerung. Doch Deutschland steuere aufgrund des demografischen Wandels "nicht auf den Abgrund zu".