Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 44-45
/ 31.10.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Kurz notiert
Initiative der Grünen zum Zivilpersonal gescheitert Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte die Bundesregierung auf, die Erfahrungen und Probleme des Zivilpersonals in Konfliktregionen wie in Afghanistan bei den Einsätzen zu evaluieren. Außerdem soll der Bedarf an psychosozialer und sozialer
...
Bernard Bode
Sicherer Kontinent
EUROPA
SPD fordert mehr Integration bei Verteidigungspolitik
Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterzuentwickeln und mitzugestalten, ist Ziel eines Antrages des SPD-Fraktion ( 17/7360 ). Die Vorlage wurde vergangene Woche zur Beratung an den Auswärtigen Ausschuss verwiesen. In ihrer Initiative schlagen die Abgeordneten vor, das Projekt
...
Anne-Beatrice Clasmann
Frühling an der Urne
NORDAFRIKA
Gemäßigte Islamisten gewinnen Wahl in Tunesien und liegen in Ägypten vorn
Tunesien, das Land, in dem der Arabische Frühling begann, hat gewählt. Bei der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung geht die islamistische Partei Ennahdha mit 90 von 217 Plätzen als Siegerin hervor. Von den neuen säkularen Parteien, die mehrheitlich in Richtung Sozialdemokratie tendieren,
...
Interview mit Michael Gahler
FÜnf FRAGEN ZUR: WAHL IN TUNESIEN
Sind Sie mit Verlauf und dem Ergebnis Ihrer Wahlbeobachtermission zufrieden? Ja, ich bin mit dem Verlauf insgesamt zufrieden. Es gab einen breiten politischen Konsens, die Wahlen jetzt durchzuführen und sie von dieser unabhängigen Wahlkommission veranstalten zu lassen. Alle Parteien haben die
...
dpa
Nato beendet Militäreinsatz
Libyen Die Nato beendet ihren Militäreinsatz in Libyen an diesem Montag - auf den Tag genau sieben Monate nach seinem Beginn. "Der Einsatz ist einer der erfolgreichsten in der Geschichte der Nato", erklärte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am vergangenen Freitag in Brüssel. Nun sei es Sache der
...
Alexander Heinrich
Wege aus der Armut
ENTWICKLUNG
Renten und Krankenversicherung in den ärmsten Ländern der Welt - geht das? Ja, sagt der Bundestag. Über den Weg zur sozialen Grundsicherung streiten die Fraktionen
Was soll der Staat regeln, von welchen Aufgaben soll er besser die Finger lassen? Viele Bundestagsdebatten bewegen sich im Spannungsfeld dieser Frage. Über die Fraktionsgrenzen waren sich die Abgeordneten in der vergangenen Woche jedoch einig: Ob Krankenversicherung, Rente oder Hilfen bei
...
Matthias Knecht
Kandidaten im Zwielicht
MITTELAMERIKA
Nicaragua wählt im Schatten von Hugo Chávez, Guatemala im Schatten der Drogenmafia
In Nicaragua ist Amtsinhaber Daniel Ortega klarer Favorit für die Präsidentenwahlen am 6. November. Seine Popularität verdankt der 65-Jährige laut Umfragen umfangreichen von Venezuela finanzierten Sozialprogrammen. Die Opposition kritisierte seine rechtlich fragwürdige Wieder-Kandidatur. Der
...
Alexander Heinrich
Solar treibt Entwicklungsländer an
ZUSAMMENARBEIT Die Nutzung Erneuerbarer Energien in Entwicklungs- und Schwellenländern wird von Experten begrüßt, wirft jedoch eine ganze Reihe entwicklungspolitischer und technischer Fragen auf. Paul van Son von der Desertec Industrial Initiative nannte bei einer Anhörung im Entwicklungsausschuss
...
Tatjana Heid
Härte gegen Opposition in Äthiopien
MENSCHRECHTE Die menschenrechtliche Lage in Äthiopien ist problematisch. Einerseits habe die äthiopische Regierung gute Ergebnisse hinsichtlich der Millenniums-Entwicklungsziele erzielt, andererseits gehe sie mit großer Härte gegen die Opposition vor, sagte ein Vertreter der Bundesregierung am
...
Karl-Otto Sattler
Bilanz des verheerenden Luftschlags
KUNDUS Der Bericht des Kundus-Untersuchungsausschusses hat 551 Seiten, 79 Sitzungen fanden statt, 41 Zeugen wurden vernommen, 339 Aktenordner gewälzt, 2.395 Protokollseiten erstellt. Am vergangenen Donnerstag legten die Abgeordneten ihr Resumee zum Bombardement in Afghanistan in der Nacht zum 4.
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 44-45 vom 31.10.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
