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Das Parlament
Nr. 44-45 / 31.10.2011
Claudia Heine
Wir sind Euro
SCHULDEnKrise
Bundestag einigt sich mit großer Mehrheit auf Rettungskurs für die Gemeinschaftswährung
Volker Kauder ist Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU und bekannt für seine scharfe Polemik gegen den politischen Gegner. Aber nun das: Während der Bundestag und mit ihm eine breite Öffentlichkeit über die Ausgestaltung des Euro-Rettungsschirms EFSF diskutierte - die vergangenen zwei Wochen waren
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Alexander Heinrich
Politik am längeren Hebel
KRISENGIPFEL
Euro-Länder entlasten das hochverschuldete Griechenland und nehmen Banken in die Pflicht
Nach langem Tauziehen haben sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder vergangene Woche auf ein Paket zur Abwehr der Schuldenkrise geeinigt. Das wohl wichtigste Signal des Brüsseler Krisengipfels: Die Politik hat das Heft des Handelns wieder in die Hand genommen. Die Ergebnisse im
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Jörg Biallas
Wo, bitte, ist das Chaos?
VON JÖRG BIALLAS
Kaum eine politische Frage hat die Republik in der vergangenen Woche so beschäftigt wie diese: War es notwendig, das Plenum des Bundestages erneut mit dem Euro-Rettungsschirm zu befassen, oder hätte ein Votum des Haushaltsausschusses ausgereicht? Darüber lässt sich trefflich streiten, in beiden
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 44 / 31.10.2011 - Thema: Demokratie und Beteiligung
Hans-Georg Golz
Editorial
Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Nicht erst seit den Protesten um „Stuttgart 21“ sind „Wutbürger“ omnipräsent. Sie beklagen laut die Abgehobenheit und Bürgerferne der etablierten Parteien und der Politik überhaupt. Die Wahlbeteiligung ...
Rita Süssmuth
Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung? - Essay
Die Arbeit der Parlamente, insbesondere die des Deutschen Bundestags, steht seit mehr als 20 Jahren in einer Art Dauerkritik – unterbrochen lediglich anlässlich von Debatten und Entscheidungen zu existenziellen Norm- und Wertfragen, in denen mit großer Ernsthaftigkeit die Suche nach ...
Edith Niehuis
Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten - Essay
Parteien spielen in der Demokratie der Bundesrepublik eine bedeutende Rolle. Sie sind in Artikel 21 GG ausdrücklich erwähnt und sollen für eine ständige, lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen. Doch Ressentiments gegenüber Parteien sind von einer unerschöpflichen ...
Ludger Helms
Demokratiereformen: Herausforderungen und Agenden
Damit in der Wissenschaft von einem neuen Forschungsfeld gesprochen werden kann, müssen mehrere Dinge zusammenkommen: darunter mindestens eine hinreichende Verstetigung eines intensiven wissenschaftlichen Interesses und eine daraus resultierende Forschung, die in ihren aktiven und passiven Bezügen ...
Christiane Bender
„Ehernes Gesetz der Oligarchie“: Ist Demokratie möglich?
In den modernen westlichen Demokratien spielen politische Parteien, so unterschiedlich ihre Geschichte und Ausrichtung in einzelnen Ländern auch sein mögen, eine zentrale Rolle. Sie repräsentieren den Willen der Bürger und Bürgerinnen im Parlament und übernehmen wichtige Funktionen zur Aufklärung ...
Ulrich von Alemann
Die Bürger sollen es richten
Unsere Zeit ist schnelllebig – unsere Zeitdiagnosen nicht minder. Vor nur wenigen Jahren wurde von Colin Crouch die Postdemokratie ausgerufen und auch in Deutschland viel diskutiert. 1 Zwar seien die formalen Strukturen der parlamentarischen Demokratie äußerlich intakt – Grundrechte, ...
Markus Klein
Parteibeitritt und Parteimitgliedschaft im Wandel
Die politischen Parteien in Deutschland haben in den vergangenen Jahren einen deutlichen Mitgliederrückgang erfahren. Ende 2010 waren in den sechs im Bundestag vertretenen Parteien insgesamt knapp 1,4 Millionen Menschen organisiert; 20 Jahre zuvor hatte die entsprechende Zahl noch 2,4 Millionen ...
Frank Brettschneider
Kommunikation und Meinungsbildung bei Großprojekten
Stuttgart 21“ ist zum Symbol für Proteste gegen Großprojekte in Deutschland geworden. Die Auseinandersetzung um den Stuttgarter Hauptbahnhof veranlasste den „Spiegel“ im Sommer 2010 zu einer Titel-Story über die „Dagegen-Republik“. Vor allem Infrastrukturprojekte aus ...
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Wolfgang Merkel
Volksabstimmungen: Illusion und Realität
In Paris brannten 2005 die Vorstädte. Sechs Jahre später rebellieren in London Immigranten und Marginalisierte mit eruptiver Gewalt gegen ihre Ausgrenzung von Gesellschaft, Wohlstand und Lebenschancen. In Griechenland protestieren große Teile der Bevölkerung gegen ein Spardiktat, das ihnen ...
Oliver Rathkolb
Neuer Politischer Autoritarismus
In einem vergleichenden Forschungsprojekt wurden im November und Dezember 2007 in Österreich, Polen, Tschechien und Ungarn je 1000 Personen ab dem 18. Lebensjahr hinsichtlich ihrer individuellen autoritären Einstellungen befragt. 1 „Autoritarismus“ wird in diesem Zusammenhang als eine ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 44-45 vom 31.10.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
