Schavans Etat legt zu

BILDUNG

Rund 12,94 Millionen Euro will der Bund 2012 für Bildung und Forschung ausgeben. Am Donnerstag verabschiedete das Plenum den Etat 2012 von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) (17/6600, 17/6602, 17/7123, 17/7124). Ihr Haushalt steigt damit um rund 1,3 Milliarden Euro im Vergleich zu 2011. Während die Koalition den Etat als "Erfolgshaushalt" würdigte, kritisierten die Oppositionsfraktionen Verteilung und Anwendung der Mittel.

Der Bildungsetat sei im Vergleich zu 2011 um 11,1 Prozent gewachsen, betonte Eckhardt Rehberg (CDU). Die doppelten Abiturjahrgänge seien ebenso finanziert wie die Aussetzung der Wehrpflicht. Zudem würden die Kommunen entlastet. Obwohl Deutschland die Schuldenbremse einhalte, stiegen die Ausgaben für Bildung und Forschung, lobte auch Heinz-Peter Haustein (FDP). Dagegen nannte Klaus Hagemann (SPD) das Zwölf-Milliarden-Euro Paket eine "Mogelpackung". Es würden nur Aufwüchse gezählt, nicht aber die Kürzungen im Bildungsbereich anderer Etats. Michael Leutert (Linke) kritisierte, das Ressort verbuche einen ordentlichen Aufwuchs, doch stünde Ländern und Kommunen nicht mehr Geld zur Verfügung. Es könne nicht sein, dass Schulen zu wenig Geld hätten, während es in der Forschung nicht ausgegeben werde. Schavan konterte, es sei absurd, Bildung gegen Forschung auszuspielen.

Die Bildungsdebatte werde verkürzt, fand Ekin Deligöz (Grüne). Es müsse auch über Demokratie, Toleranz und interkulturelles Miteinander geredet werden. Die Bildung sei dafür ein "essenzieller Bereich" und die Politik in der Verantwortung, gemeinsam die Grundlagen zu schaffen. Stattdessen herrsche Wir-gegen-die. "Geht es Ihnen tatsächlich darum, die Bildungspolitik voranzubringen, oder geht es Ihnen um Rechthaberei?", wollte Deligöz wissen.