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Das Parlament
Nr. 48 / 28.11.2011
Helmut Stoltenberg
Geschlossen gegen Braun
TERRORISMUS
Der Bundestag setzt ein Zeichen gegen Neonazis - und streitet über ihre Bekämpfung
Es war ein starkes Signal der Geschlossenheit gegen Rechtsextremismus, das der Bundestag in der vergangenen Woche angesichts der jüngst bekannt gewordenen Mordserie von Neonazis aussendete: Zum ersten Mal hatten sich alle fünf Fraktionen auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag ( 17/7771 )
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Hans-Jürgen Leersch
Südeuropäische Erfahrungen in Berlin
HAUSHALT
Vor dem Hintergrund steigender Anleihezinsen beschließt das Parlament den Etat 2012. Opposition für Eurobonds
Der Bundeshaushalt 2012 steht. Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag dem von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eingebrachten Zahlenwerk mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen zu. Geplant sind im kommenden Jahr Ausgaben von 306,2 Milliarden Euro (plus 400 Millionen). Die
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Stunde der Demokraten
VON JÖRG BIALLAS
Gleich dreifach hat sich der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche dazu bekannt, rechtsextremistischen Terrorismus entschieden zu bekämpfen. Erstens wurde die von Neonazis verübte Mordserie unverzüglich und prominent auf die Tagesordnung des Hohen Hauses gebracht. Zweitens hat
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 48 / 28.11.2011 - Thema: Wehrpflicht und Zivildienst
Anne Seibring
Editorial
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 wurde die Bundeswehr nach 55 Jahren zur Freiwilligenarmee. Vorangegangen war eine jahrelange, emotional geführte Debatte. Befürworter der Wehrpflicht hatten wiederholt darauf hingewiesen, dass es die Wehrpflicht sei, die dafür gesorgt habe, dass ...
Harald Kujat
Das Ende der Wehrpflicht - Essay
Streitkräfte müssen sich fortlaufend den veränderten außen- und sicherheitspolitischen Verhältnissen anpassen, damit sie auf neue Herausforderungen und Risiken angemessen reagieren können. Dies gilt insbesondere seit dem Ende des Ost-West-Konflikts, seit sich die gegnerischen Blöcke mit ihren ...
Peter Steinbach
Zur Geschichte der Wehrpflicht - Essay
Die Wehrpflicht war nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in der deutschen Öffentlichkeit ebenso diskreditiert wie die gesamte Wehrmacht und der „deutsche Militarismus“. Nach zwei Weltkriegen war mit Millionen von Toten und zwei bedingungslosen Niederlagen, nach den Leiden der Bevölkerung ...
Berthold Meyer
Vom Ende her denken. Bundeswehrreform und Parteiendemokratie
Als Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am 1. März 2011 vor der Presse seinen Rücktritt vom Amt des Verteidigungsministers erklärte, sagte er: „Es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu hinterlassen. (…) Das Konzept der Reform steht.“ 1 Sein Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) ...
Wenke Apt
Herausforderungen für die Personalgewinnung der Bundeswehr
Bereits heute kann die Bundeswehr ihren Bedarf an Soldatinnen und Soldaten nicht decken. Seit Jahren sind etwa 7000 Stellen nicht besetzt. 1 Verschiedene Trends im gesellschaftlichen Umfeld der Bundeswehr deuten darauf hin, dass die Herausforderungen der Personalgewinnung in den nächsten Jahren eher ...
Heiko Biehl
Aussetzung der Wehrpflicht. Erfahrungen und Lehren westlicher Partnerstaaten
Deutschland ist bei der Aussetzung der Wehrpflicht ein Nachzügler. Andere westliche Staaten haben den Übergang zu Freiwilligenarmeen bereits vor Jahren oder Jahrzehnten vollzogen. Dadurch ist man in der – eigentlich – angenehmen Situation, aus den Erfahrungen anderer Staaten und ...
Ines-Jacqueline Werkner
Wehrpflicht und Zivildienst – Bestandteile der politischen Kultur?
Der Vorstoß des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, angesichts der Haushaltslage auch die Wehrpflicht auf den Prüfstand zu stellen, entfachte nicht nur erneut die ohnehin schwelende Debatte, sondern führte letztlich auch zur Aussetzung der Wehrpflicht. Dabei ist über die ...
Holger Backhaus-Maul
Der diskrete Charme des neuen Bundesfreiwilligendienstes
Die Wehrpflicht galt vielen als integraler Bestandteil des staatlichen Selbstverständnisses der Bundesrepublik Deutschland. Erst als im Spätsommer 2010 der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die „Aussetzung“ der Wehrpflicht und damit beiläufig auch des zivilen ...
Jörn Fischer
Freiwilligendienste und ihre Wirkung – vom Nutzen des Engagements
Zwei politische Entscheidungen haben dazu geführt, dass Freiwilligendienste in den vergangenen Jahren stärker in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt sind: Erstens die Einführung des entwicklungspolitischen Freiwilligendienstes Weltwärts im Jahr 2008 durch die damalige Entwicklungsministerin ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 48 vom 28.11.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
