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Gastkommentar
Frank Thewes
Webfehler im System

Wer bei der Suche nach Kompromissen in der EU immer die Briten mitnehmen will, kommt nicht weit. Deshalb spricht auf den ersten Blick viel dafür, die Finanztransaktionssteuer notfalls auch ohne London einzuführen. Zumal Steuersätze von 0,1 oder 0,01 Prozent wohl kaum existenzgefährdend sind - und die klammen Europäer zugleich mal ordentlich Kasse machen sollen.

Doch können sie das wirklich? Mit London wäre ausgerechnet der mit Abstand größte Finanzplatz nicht dabei. Drei Viertel aller Finanztransaktionen der Welt entfallen übrigens auf sechs Finanzzentren - neben der britischen Hauptstadt sind das New York, Zürich, Tokio, Singapur und Hongkong. Auch wenn sich der Euroraum bei einem Alleingang gegen einen Teil der Umgehungsgeschäfte wappnen könnte, würde die scheinbar so gerechte Steuer mit einem entscheidendem Webfehler starten: einem riesengroßen Schlupfloch. Das dürfte noch mehr Finanzdeals nach London locken.

Nichts entkommt dem Fiskus so leicht wie Anlagekapital. Deshalb haben SPD und Grüne in Deutschland 2004 auf Kapitaleinkünfte eine Abgeltungssteuer von 25 Prozent eingeführt. Und die Schweden schafften ihre Börsenumsatzsteuer Mitte der 1980er Jahre schnell wieder ab: Es blieb nicht nur der erhoffte Einnahmesegen aus. Weil Anleger auf andere Länder auswichen, kam unterm Strich sogar weniger Kapitalertragssteuer rein.

Auch der Wunsch, die hektischen Ausschläge an der Börse mit einer Finanztransaktionssteuer zu dämpfen, hat sich in Schweden nicht erfüllt. Das Handelsvolumen nahm zwar ab, nicht aber die Unruhe. Der Effekt ist leicht zu erklären: Je mehr Teilnehmer an einem Markt handeln, umso schneller pendelt sich der Preis in einem verlässlichen Rahmen ein.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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