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Das Parlament
Nr. 05-06 / 30.1.2012
Jörg Biallas
Der alte Mann und das Wort
NS-Opfer
Beeindruckendes Gedenken zum 27. Januar mit Marcel Reich-Ranicki im Deutschen Bundestag
Nur das Klicken der Presse-Kameras stört die Andacht. Ansonsten ist es an diesem Freitagvormittag im Plenum des Bundestages still, mucksmäuschenstill. Gestützt von Bundestagspräsident Norbert Lammert betritt Marcel Reich-Ranicki den Saal. Hinter ihm Bundespräsident Christian Wullf neben
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Helmut Stoltenberg
Aufklärung im Konsens der Demokraten
NEONAZIS
Der Bundestag setzt erstmals einen Untersuchungsausschuss auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ein
Rund zweieinhalb Monate nach Bekanntwerden der Neonazi-Mordserie hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium bestimmte auf seiner konstituierenden Sitzung am Freitag den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zum Vorsitzenden (siehe Seite 2). Der Bundestag hatte
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Jörg Biallas
Nachhaltige Botschaft
VON JÖRG BIALLAS
Immer am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz 1945, gedenkt die Nation der Opfer des Nationalsozialismus. Angesichts des unvorstellbaren Leids Millionen Verfolgter des NS-Regimes kann das Gedenken in Deutschland niemals ein Akt der Routine sein. Die stets
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 05 / 30.01.2012 - Thema: Populismus
Asiye Öztürk
Editorial
Laut Duden ist Populismus eine „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (…) zu gewinnen“. Von Warnungen vor einer „Islamisierung Europas“ über die ...
Karin Priester
Wesensmerkmale des Populismus
Während man außerhalb Europas seit langem mit Populismus vertraut ist, trat er in Europa in nennenswertem Umfang als überwiegend rechtes Phänomen erst seit den 1970er Jahren auf. Als Unterscheidungskriterium für linken oder rechten Populismus können die Begriffe Inklusion und Exklusion herangezogen ...
Frank Decker
Populismus und der Gestaltwandel des demokratischen Parteienwettbewerbs
Die Rede von der Krise der Parteiendemokratie ist gängige Münze. Sie stellt vor allem eine Krise der großen Volksparteien dar, welche die Stabilität der Nachkriegsdemokratie in Deutschland entscheidend geprägt haben. Hauptindikator der Krise ist die nachlassende repräsentative Qualität der Parteien, ...
Paula Diehl
Populismus und Massenmedien
Populistische Akteure des 20. und 21. Jahrhunderts haben ein besonders enges Verhältnis zu Massenmedien. Nicht, dass sie zwangsläufig mit Medienproduzenten und Medienbesitzern enge Beziehungen pflegen würden oder mit ihnen identisch wären, wie es beim ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten ...
Florian Hartleb
Populismus als Totengräber oder mögliches Korrektiv der Demokratie?
Populismus wird in allen politischen Lagern wie auch in einschlägigen wissenschaftlichen Diskursen mehrheitlich als Gefahr wahrgenommen. 1 Nur wenige schließen mögliche Korrektivfunktionen des Populismus ein; auch eher dann, wenn sie global argumentieren oder die Zunahme populistischer Tendenzen als ...
Timo Lochocki
Immigrationsfragen: Sprungbrett rechtspopulistischer Parteien
Die relative Bedeutungslosigkeit rechtspopulistischer Parteien auf Bundesebene darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es ihnen über die vergangenen Jahre gelungen ist, in beinahe alle westeuropäischen Parlamente einzuziehen. In Norwegen, Österreich und der Schweiz erreichten sie teilweise sogar ...
Karlies Abmeier
Tabus in öffentlichen Debatten. Zur Fragwürdigkeit von verschwiegenen Bereichen
Sprechverbote in Deutschland? Das scheint auf den ersten Blick in einem freien, demokratischen Land undenkbar – ist doch Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Meinungsfreiheit garantiert, ein Grundpfeiler unserer Verfassung. Aber was ist mit Einschränkungen dieses Grundrechts, die ...
Hartmut Schröder
Tabu, Tabuvorwurf und Tabubruch im politischen Diskurs
In der deutschen Mediensprache und im politischen Diskurs ist das Wort Tabu hochfrequent, seine Semantik aber äußerst unscharf. Spätestens seit der „Möllemann-Debatte“ im Frühjahr 2002, in der es darum ging, ob Antisemitismus ein Tabu in Deutschland ist und ob dieses gebrochen werden ...
Charlotte Misselwitz
Narrative Spiegelung als Interventionsstrategie - Essay
In den vergangenen Jahren lebten immer wieder Debatten auf, deren Kernaussagen sich häufig gegen gesellschaftlich schwächere Gruppen richteten und zum Teil menschenfeindliche Argumentationsmuster bargen. Es wurde von „Parasiten“ gesprochen, vom „fehlenden gesellschaftlichen ...
Zusammenfassung dieser Beilage
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 05-06 vom 30.1.2012
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
