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Jan Rübel
Die Lehren aus Gorleben

ATOMMÜLL Ausschuss soll Standort-Entscheidung klären

Es war im Juni 2011, als die Vorsitzende Maria Flachsbarth (CDU) die Sitzung des Ersten Untersuchungsausschusses mit den Worten "und ich begrüße die nicht anwesenden Medienvertreter" eröffnete - sie blieb bei dieser Wortwahl über mehrere Wochen hinweg. Zwar gab es auf der Tribüne den einen oder anderen Journalisten, aber die Abgeordneten des Gorleben-Ausschusses schmerzt, dass die Öffentlichkeit von seiner Arbeit eher randläufig Notiz nimmt.

Im März 2010 hatte der Bundestag mit den Stimmen der Opposition den Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Abgeordneten sollen der Frage nachgehen, ob es bei der Entscheidung der Bundesregierung im Jahr 1983, sich bei der Suche nach einem atomaren Endlager auf den Standort Gorleben zu beschränken, zu politischen Einflussnahmen oder Manipulationen gekommen ist.

Vor dem Ausschuss liegt echte Aufklärungsarbeit - auch, um für die aktuelle Endlagersuche aufzuarbeiten, welche Fehler der Vergangenheit besser nicht wiederholt werden sollten. So könnte eine Art Blaupause für Parameter entstehen, die bei der Suche unbedingt eingehalten werden sollten. Doch erst einmal müssten sich die Abgeordneten auf eine gemeinsame Sicht auf die Historie einigen.

Während die Opposition argwöhnt, dass die Eignung Gorlebens bei der Auswahl weniger eine Rolle gespielt hat, weist die Koalition solche Zweifel zurück. Dies ist die vordergründige Konfliktlinie. Die tiefer liegende hat kommende Wahlkämpfe im Blick. SPD und Grüne wollen die atompolitischen Debatten bis hin zu den nächsten Urnengängen treiben, um sich zu positionieren. Den Ausschuss, eigentlich mit Themen der Vergangenheit betraut, benutzen sie als Vehikel. Die Union dagegen spielt auf Abwehr, will Schaden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als ehemaliger Bundesumweltministerin abwenden.

Über die bisherigen Ergebnisse der Aktenauswertungen und Zeugenbefragungen zeigt man sich uneins. SPD und Grüne werten die Auswahl Gorlebens als politisch motiviert - und sehen den Standort als "verbrannt" an. Die Union dagegen kommt zum Schluss, für die Entscheidung pro Gorleben sei die Geologie maßgeblich gewesen. Angesichts solcher Umstände wird der Ausschuss noch das ganze Jahr 2012 lang tagen - mindestens.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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