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Tatjana Heid/Bernard Bode
Im Urlaub hinter die Kulissen schauen

MENSCHENRECHTE

Der Tourismus soll künftig stärker als Chance zur Einhaltung der Menschenrechte genutzt werden. Einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen (17/8736) nahm der Bundestag am vergangenen Donnerstag an. Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, den Dialog mit den Tourismusunternehmen und ihren Branchenverbänden zum Thema Menschenrechte zu intensivieren. Trotz positiver Auswirkungen des Tourismus auf die menschenrechtliche Situation in den Zielländern seien touristische Vorhaben stets auf ihre menschenrechtliche Konformität hin zu prüfen, heißt es weiter.

So müssten auch Reiseveranstalter ermutigt werden, Touristen für die menschenrechtliche Situation in den Zielländern zu sensibilisieren. Touristische Vorhaben könnten Menschenrechte gefährden, betonen die Abgeordneten in ihrem Antrag. So bedrohten etwa die Umsiedlung der Bevölkerung für Bauprojekte, die Missachtung von Rechten indigener Völker oder der häufig hohe Wasserverbrauch von Hotelanlagen das Recht der Bevölkerung auf Nahrung und Wasser. Darüber hinaus dürften Mitarbeiter in Tourismusbetrieben weder sexuell noch in ihrer Arbeitskraft ausgebeutet werden.

Auch die SPD-Fraktion hatte sich dafür ausgesprochen, die Menschenrechte in der Tourismuswirtschaft stärker zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Der entsprechende Antrag (17/6458) fand im Plenum jedoch keine Mehrheit. So lehnten die Koalitionsfraktionen unter anderem die Forderung ab, die Sorgfaltspflicht in Deutschland gesetzlich zu verankern. Die SPD-Fraktion hatte weiter gefordert, Tourismusunternehmen über die völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands aufzuklären, bei Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft die Kriterien für einen nachhaltigen Tourismus einzubeziehen und die menschenrechtlichen Prinzipien auch in der Tourismuswirtschaft bekannt zu machen. Unter ungünstigen Bedingungen profitierten vom Tourismus "nur wenige Gruppen, werden Landschaften und Ökosysteme zerstört, Lebensgrundlagen vernichtet und die Rechte vieler Menschen verletzt", betonten die Abgeordneten.

Keine Mehrheit im Plenum fand außerdem ein Antrag der Linksfraktion (17/8762), der die konsequente Durchsetzung von Menschenrechten in der Tourismuspolitik gefordert hatte. Die Interessen der Tourismusindustrie würden weitgehend die Tourismuspolitik der Bundesregierung bestimmen und oft im Widerspruch zur Einhaltung der Menschenrechte in den touristischen Zielregionen stehen, schrieb die Fraktion die Linke.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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