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Hans-Jürgen Leersch
Schutz beim Presse-Grosso

WIRTSCHAFT

Das deutsche Presse-Grosso soll gesetzlich verankert werden, um die Medienvielfalt in Deutschland zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Presseerzeugnisse überall erhältlich sind. Dies fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag (17/8923), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratung in Ausschüsse überwies. Zudem müsse dem Berufsverband der Grossisten gestattet werden, die Handelsspannen mit den Verlagen zentral auszuhandeln. Beide Fraktionen bezeichnen die flächendeckende Vertriebsstruktur für Presseerzeugnisse als Grundvoraussetzung für die Vielfaltssicherung der Medienlandschaft. Zeitungen und Zeitschriften seien keine Ware wie jede andere, sondern Kulturgüter. "Presse hat in unserer demokratischen Gesellschaft einen wesentlichen Anteil an der politischen Willensbildung", schreiben die Fraktionen.

Das Presse-Grosso sei der bedeutendste Vertriebsweg und gewährleiste, "dass in Deutschland eine neutrale Versorgung mit einem Vollsortiment an Zeitungen und Zeitschriften besteht", argumentieren Sozialdemokraten und Grüne. 67 zumeist mittelständische und unabhängige Presse-Grossisten würden 120.000 Verkaufsstellen mit dem Presse-Angebot versorgen.

Gefährdungen sehen die beiden Fraktionen jedoch durch gerichtliche Auseinandersetzungen des Presse-Grossos mit der Bauer Media Group, die in Einzelverhandlungen mit den Zeitungshändlern bessere Konditionen für sich durchsetzen wolle. Bisher seien die Handelsspannen immer vom Bundesband Presse-Grosso mit den Verlagen zentral ausgehandelt worden. Eine gesetzliche Regelung zum Erhalt dieser Presse-Grosso-Strukturen sei daher "zwingend notwendig".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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