SPD-Vorstoß zu Glühlampen

UMWELT

Gebrauchte Energiesparlampen sollen künftig einfacher und umweltgerechter entsorgt werden. In einem Antrag (17/9058) fordert die SPD-Fraktion, dass die Glühlampen unentgeltlich an allen Verkaufsstellen zurückgenommen werden müssen. Außerdem sollen die Verbraucher besser über eine fachgerechte Entsorgung informiert werden, heißt es in dem Antrag. Die CDU/CSU-Fraktion stimmt dem Anliegen zwar grundsätzlich zu, sieht aber noch eine Reihe offener Fragen: "Es muss den Antragstellern noch das eine oder andere Licht aufgehen", erklärte Michael Brand (CDU) - allerdings seien bei der Lösung des Problems eher Recyclingexperten als der Einzelhandel gefragt. Gerd Bollmann (SPD) wies auf die Gefahr hin, dass die meisten Menschen ihre alten Energiesparlampen weiterhin in die Mülltonnen werfen würden. Untersuchungen in Skandinavien hätten gezeigt, dass eine Vielzahl falsch entsorgter Lampen zu Gesundheitsgefahren führen könne. Daher müsse die Entsorgung in Zukunft einfach sein: "Dort, wo ich Energiesparlampen kaufe, kann ich die alten zurückgeben."

Für die FDP sprach sich Horst Meierhofer für eine Ausweitung der Rücknahmepflicht aus, "aber nicht in jeder Verkaufsstelle", erklärte er. Dies sei logistisch und ökonomisch nicht sinnvoll. Die Linke setzt bei diesem Thema auf das Verursacherprinzip: "Wer Produkte auf den Markt bringt, die Schadstoffe beinhalten, der muss sie nach Gebrauch auf eigene Kosten wieder einsammeln", argumentierte Karin Binder. Volle Zustimmung fand der Antrag bei Bündnis90/Die Grünen. Trotz zahlreicher Absichtserklärungen sei bis heute nichts passiert, sagte Dorothea Steiner. An die Regierung gewandt, sagte sie: "Kommen Sie uns nicht wieder mit der immer gleichen Parole von Überzeugung und Einsicht."