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Das Parlament
Nr. 22-24
/ 29.5.2012
Aus Politik und Zeitgeschichte
Kultur und Medien
Alexander Weinlein
"Jeder hat das..."
VERFASSUNG
Die Grünen fordern ein Grundrecht auf Informationszugang. Unterstützt werden sie nur von der Linken
Es gehört zu den unveräußerlichen Grundrechten der Menschen in Deutschland, ihre "Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten". So besagt es Artikel 5 des Grundgesetzes. Dieses Grundrecht, das der
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Götz Hausding
Angst vor virtuellen Hilfssheriffs
URHEBERRECHT
Mit Warnhinweisen soll auf Verstöße reagiert werden. Experten sind skeptisch
Der Medienrechtler Rolf Schwartmann zeigte sich ob der Kritik verwundert. Zu "Hilfssheriffs" wolle er die Internetprovider ganz gewiss nicht machen. Und von einer Verschärfung des Rechts könne auch keine Rede sein. Dennoch: Die Mehrzahl der Experten lehnte während einer öffentlichen Sitzung des
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Monika Pilath
SPD: Fördergeld zügig freigeben
SPORT Die SPD-Fraktion will die Rolle des Sports in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) sichern. Sie soll durch unterschiedliche Projekte in den Bereichen Sprache, Kultur, Wissenschaft und Sport den interkulturellen Dialog ermöglichen. In einem Antrag ( 17/9731 ), den der Bundestag am
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Alexander Weinlein
Mehr Filme für Behinderte
KULTUR Der Kulturausschuss begrüßt die Ankündigung der Filmförderanstalt (FFA), die Empfänger von Fördergeldern zur Erstellung von Filmfassungen mit Audiodes-kriptionen und Untertiteln zu verpflichten. Ein Grundsatzbeschluss über eine entsprechende Änderung der Förderrichtlinien sei bereits
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Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Tim Weiners Monografie über das FBI ist in mehrfacher Hinsicht eine Meisterleistung: Dem Journalisten der "New York Times" ist es gelungen, mehr als 70.000 Seiten FBI-Archivmaterial auszuwerten. Dabei herausgekommen ist nicht nur ein höchst informatives, sondern auch ein unterhaltsames Buch. Im
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Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Ein Jahr nach der gezielten Tötung des Terroristen Osama bin Laden in der pakistanischen Stadt Abbottabad wissen wir, wie die Operation organisiert und durchgeführt wurde. Die ansonsten streng geheimen Details ermittelte der Journalist Peter L. Bergen: Wie die CIA nach einem Jahrzehnt erfolgloser
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 22-24 vom 29.5.2012
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
