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Das Parlament
Nr. 25-26 / 18.6.2012
Hans-jürgen Leersch
Betreuungsgeld macht Pause
Familie
Die Einbringung des umstrittenen Gesetzentwurfs ist zunächst gescheitert
Wettbewerbsdebatte mit überraschendem Ende: Weil zu wenig Abgeordnete an einem "Hammelsprung" teilgenommen hatten, musste Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) die Sitzung des Bundestages am vergangenen Freitag zum Ende der ersten Debatte wegen Beschlussunfähigkeit abbrechen. Damit konnte
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Jörg Biallas
Unterhöhlte Realität
VON JÖRG BIALLAS
Es sollte Schlag auf Schlag gehen: Auftakt-Debatte zum Betreuungsgeld im Bundestag am vergangenen Freitag, in der kommenden Woche eine Experten-Anhörung, dann die Familienausschuss-Beratung, schließlich zweite und dritte Lesung nebst Verabschiedung. Der Bundestag hätte das Gesetz am Monatsende
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Helmut Stoltenberg
"...hebt der Präsident die Sitzung sofort auf" Christsozialen
GESCHÄFTSORDNUNG
Beschlussunfähigkeit heißt Ende der Beratung. Die Bundestagshistorie kennt eine Reihe solcher Fälle
Nur in relativ wenigen Fällen kommt es im Bundestag auf die absolute Mehrheit an, also auf mindestens einen Abgeordneten mehr als die Hälfte aller Mitglieder des Parlaments. Sie liegt derzeit bei 311 Volksvertretern und muss etwa für die Wahl des Bundestagspräsidenten und der Bundeskanzlerin
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 25 / 18.06.2012 - Thema: Protest und Beteiligung
Asiye Öztürk
Editorial
„Die Welt begehrt auf“, titelte eine deutsche Zeitung im Oktober 2011. Im Fokus standen Schauplätze der Occupy-Bewegung, des „Arabischen Frühlings“ und anderer sozialer Proteste: von Hongkong über New York bis Rom, von Bahrain über Jordanien bis Marokko, von Griechenland und ...
Dieter Rucht
Massen mobilisieren
Wenn Menschenmassen zusammenkommen, rückt dieser Vorgang unweigerlich in den Blickpunkt öffentlicher Aufmerksamkeit. Massen lassen sich schwerlich übersehen. Sie beeindrucken durch ihre schiere Präsenz – unabhängig davon, ob sie als bedrohlich oder willkommen gelten. Massen versammeln sich zu ...
Swen Hutter
Politik auf der Straße: Deutschlands Protestprofil im Wandel
Die Deutschen, so eine weit verbreitete Annahme, sind protestfaul. Anders als die Menschen in Frankreich treibt sie Ungerechtigkeit nicht auf die Straße. Nach den wilden Zeiten der Studentenbewegung der 1960er Jahre, den heftigen Auseinandersetzungen um den Bau von Atomanlagen und den Protesten ...
Knut Bergmann
Zum Verhältnis von Parlamentarismus und Protest
Der Beginn der 2010er Jahre könnte als eine neue Hochzeit des politischen Protests in die Geschichtsbücher eingehen – Proteste in den von der Finanzkrise in der Europäischen Union am härtesten betroffenen Ländern Griechenland, Portugal und Spanien, die von den USA ausgehende Occupy-Bewegung ...
Andrea Pabst
Ziviler Ungehorsam: Annäherung an einen umkämpften Begriff
Ziviler Ungehorsam erlebt in den vergangenen Jahren, insbesondere im deutschsprachigen Raum, eine Renaissance. Damit ist nicht der Akt des Ungehorsams gemeint – den hat es immer gegeben –, sondern die Verwendung des Begriffs ziviler Ungehorsam für gegenwärtige Formen des Protests. ...
Thomas Kern
Werte, kollektive Identität und Protest: Die Mobilisierung der Occupy-Bewegung in den USA
Am 17. September 2011 besetzte eine Gruppe von etwa tausend Aktivistinnen und Aktivisten den Zuccotti Park an der Wall Street im Zentrum New Yorks. Ihr Slogan lautete: „We are the 99 percent!“ Mit ihrer Besetzungsaktion knüpften die Aktivisten an ähnliche Protestaktionen in Spanien, ...
Roland Roth
Occupy und Acampada: Vorboten einer neuen Protestgeneration?
Eine Nummer kleiner“, titelte die Tageszeitung („taz“) am 12. Mai 2012 über einen bevorstehenden Sternmarsch in Berlin, mit dem an diesem Tag wie in vielen anderen Ländern ein Neustart der Occupy-Proteste des Vorjahres versucht werden sollte. Die Medien sollten Recht behalten, denn ...
Priska Daphi
Zur Identität transnationaler Bewegungen
Occupy geht um die Welt. Was verbindet die Protestierenden in den Zeltlagern im New Yorker Zuchotti-Park mit jenen auf der Grünfläche vor der europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main? Haben wir es mit einer transnationalen Bewegung zu tun? Wenn ja, was hält sie zusammen? Dieser Beitrag befasst ...
Sabine Kurtenbach
Jugendproteste – blockierte Statuspassagen als einigendes Band
Weltweit haben im Jahre 2011 überwiegend junge Menschen gegen autoritäre Regime, soziale Missstände und die Macht der Banken und Ratingagenturen protestiert. 2011 wurde – in Analogie zu 1968 – deshalb vielfach als Jahr der Jugendproteste tituliert. 1 Allerdings sind diese Proteste nur ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 25-26 vom 18.6.2012
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
