Neumann in der Kritik

KULTUR UND MEDIEN

Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren kann sich Staatsminister Bernd Neumann (CDU) diesmal nicht über eine Steigerung der Ausgaben in seinem Geschäftsbereich freuen. Aber immerhin bleiben sie konstant. Für den Bereich Kultur und Medien sind im Bundeshaushalt 2013 1,02 Milliarden Euro eingeplant, 60 Millionen Euro weniger als 2012. Hinzu kommen die weitgehend unveränderten Haushalte der Stasi-Unterlagenbehörde (100 Millionen Euro), des Bundesarchivs (56 Millionen Euro) und des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (991.000 Euro). Neumann wertet dies trotzdem als Erfolg. In allen anderen vergleichbaren europäischen Ländern würden die Ausgaben für die Kultur "drastisch gekürzt". Diesen "Tabubruch" werde es in Deutschland nicht geben.

Die Oppositionsfraktionen mochten während der ersten Lesung des Kulturhaushaltes, der beim Bundeskanzleramt angesiedelt ist, in diese Freude jedoch nicht einstimmen. Die kulturpolitischen Sprecher Siegmund Ehrmann (SPD), Lukrezia Jochimsen (Die Linke) und Agnes Krumwiede (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierten eine zu starre Ausrichtung auf die etablierte institutionelle Kulturförderung. Die Bereiche kulurelle Bildung, Soziokulur und moderne Kunst- und Kulturformen würden vernachlässigt.