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Mit einer Stimme für Europa

PRÄSIDIEN Bundestag und Sejm wollen mehr Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen

Die Präsidien des Deutschen Bundestages und des polnischen Sejm sind sich einig: Deutschland und Polen sollen in Zukunft noch stärker zusammenarbeiten. Man habe in der bisherigen deutsch-polnischen Zusammenarbeit bei zahlreichen konkreten Projekten beachtliche Fortschritte gemacht, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nach der jährlichen gemeinsamen Sitzung beider Präsidien Ende September in der Villa Hammerschmidt in Bonn.

Dazu zähle etwa die Einrichtung einer Dokumentationsstelle zur polnischen Geschichte und Kultur im Ruhrgebiet. Weniger zufrieden zeigte sich Lammert mit den jeweiligen Unterrichtsangeboten in der Sprache des Nachbarlandes. Nicht der Bund, sondern nur die Länder könnten für den schulischen Sprachunterricht in Deutschland Angebote bereitstellen. Deshalb sei bei diesem Thema Kreativität gefragt, sagte Lammert.

Doch nicht nur die bilaterale Zusammenarbeit soll gestärkt werden. Die Parlamentarier beschäftigten sich auch mit einem zweiten wichtigen Thema: der Rolle der nationalen Abgeordnetenhäuser in europäischen Angelegenheiten und der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament. Dabei unterstrich Sejm-Marschallin Ewa Kopacz das Ziel, in EU-Angelegenheiten mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.

Mit Blick auf die politische Lage und die Menschenrechte in Weißrussland (siehe Beitrag rechts) und der Ukraine sagte Lammert, man müsse beide Länder möglichst eng an Europa halten und in der Zusammenarbeit auf der parlamentarischen Ebene Fraktionierungen zu vermeiden. Kopacz sah das ähnlich: Es habe keinen Sinn, auf der europäischen Ebene neue Teilgruppen zu gründen. Vielmehr seien Zusammenarbeit und Gemeinsamkeit zu fördern und auszubauen.

Die Marschallin betonte, dass sie sich mit ihrem Land der europäischen Vision verpflichtet fühle. So nehme etwa der Sejm aktiv an politischen Diskussionen um die Zukunft des Euros teil, obwohl Polen bisher nicht Mitglied der Euro-Zone ist. Polen erfülle schon jetzt zahlreiche Verpflichtungen und Auflagen, die mit einer solchen Mitgliedschaft verbunden sind, sagte Kopacz und bekräftigte das Ziel, der Euro-Zone beizutreten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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