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Bekämpfung von Kinderarbeit

Menschenrechte

Die Fraktion Die Linke ist mit ihrem Antrag gegen ausbeuterische Kinderarbeit (17/5759) vergangenen Donnerstag am Votum der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP gescheitert. Die Fraktionen von SPD- und Bündnis 90/Grünen enthielten sich. In dem Antrag hatte die Linksfraktion die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich verstärkt bilateral und international für das geltende Verbot von Kinderarbeit einzusetzen. Zudem sprach sie sich dafür aus, die Bekämpfung von Armut und den Schutz der Menschen- und Kinderrechte zum Schwerpunkt der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik zu machen.

Frank Heinrich (CDU) begründete die Ablehnung des Antrages damit, dass die Bundesregierung bereits aktiv gegen Kinderarbeit vorgehe. Pascal Kober (FDP) betonte, seine Fraktion teile zwar das Ziel des Linken-Antrags, aber nicht die vorgeschlagenen Methoden. Christoph Strässer (SPD) erklärte die Enthaltung seiner Fraktion damit, dass die Forderungen der Linken nicht differenziert genug seien. Deutschland zähle zu einem der größten Geldgeber für Programme gegen Kinderarbeit. Uwe Kekeritz (Bündnis 90/Die Grünen) plädierte dafür, dass vor allem die soziale Sicherung zentraler Baustein der Entwicklungspolitik wird.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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