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Michael Klein
Geringeres Wachstum

Haushalt

Die Bundesregierung geht in diesem Jahr von einem Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent aus. Im kommenden Jahr soll es ein Prozent betragen. Bisher erwartete die Regierung für kommendes Jahr 1,6 Prozent. Dies erklärte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vergangene Woche im Haushaltsausschuss bei der Beratung des Etats 2013 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.

Rösler wies darauf hin, dass die andauernde Schuldenkrise das Wachstum der deutschen Wirtschaft weiterhin hemme. Es müsse alles getan werden, um den Euro zu stabilisieren und die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu halten. Als weiteren Schwerpunkt der Arbeit seines Ministeriums nannte er die Umsetzung der Energiewende. Auch für die Sprecher der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP ist die Energiewende die größte Herausforderung für das Ministerium. Daneben setzte sich aber vor allem die Union dafür ein, die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) noch mehr zu fördern. Dies soll eventuell in der sogenannten Bereinigunssitzung am 8. November geschehen. Mehr Mittel für die GRW forderten auch die Oppositionsfraktionen in zahlreichen Anträgen - allerdings erfolglos.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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