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Jan Eisel
Streit um Situation von Kindern

JUGENDPOLITIK

Die Situation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland hat sich verbessert - diese Bilanz zogen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP vergangene Woche in einer Aktuellen Stunde, die die soziale Lage von Kindern "in Zeiten christlich-liberaler Regierungspolitik" thematisierte. "Es hat sich etwas verändert in Deutschland", sagte Peter Tauber (CDU) und verwies darauf, dass sich etwa die Zahl von Kindern unter drei Jahren, die auf Hartz IV angewiesen sind, von 435.000 auf 367.000 gesunken sei.

Hubertus Heil (SPD) hielt der Koalition vor, dass die Verbesserungen auf die demografische Entwicklung zurückzuführen seien. Die Kinderarmut sei nach wie vor zu hoch. Zu viele Kinder würden armutsgefährdet aufwachsen, weil die Eltern, obwohl sie arbeiten, nicht genug verdienten.

"Die Kinderarmut geht zurück. Das ist eine Feststellung, die uns freuen sollte", sagte dagegen Sibylle Laurischk (FDP). Sie hob hervor, dass Schwarz-Gelb die Bildungs- und Teilhabemöglichkeiten für Kinder in Hartz-IV-Bezug verbessert habe, es jedoch an der Umsetzung in oppositionsgeführten Bundesländern mangele.

Diana Golze (Die Linke) kritisierte, dass zwar im Koalitionsvertrag die Kindergelderhöhung festgeschrieben wurde, Familien mit Arbeitslosengeld-II-Bezug von der Erhöhung jedoch nichts bekämen. Katja Dörner (Grüne) verwies darauf, dass 20 Prozent der Jugendlichen sagten, sie hielten sich "für sozial abgehängt". Sie warnte, dass dies sozialen Sprengstoff berge.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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