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Jörg Biallas
Unhaltbarer Verdacht

VON JÖRG BIALLAS

Im Prinzip unterscheidet sich der Haushaltsplan eines Staates nicht von dem einer Familie: Es muss genügend Geld vorgehalten werden, um ein auskömmliches Leben für alle Mitglieder der Gemeinschaft zu gewährleisten. Es gilt, dieses Geld in ausreichendem Maß einzunehmen und es verantwortungsbewusst auszugeben. Im besten Fall wird dabei so gewirtschaftet, dass für schlechtere Zeiten vorgesorgt ist. Rücklagen können angespart oder Schulden getilgt werden.

So weit die Theorie aus dem Grundkurs "Volkswirtschaft für Anfänger". Tatsächlich ist es ungleich komplizierter, einen Staatshaushalt zu organisieren. Die vom Parlament mehr oder minder umfangreich genehmigte Wunschliste der Ministerien ist zum Teil eine Wette auf die Zukunft. Dabei sind viele nur annäherungsweise oder gänzlich spekulativ zu beantwortende Fragen im Spiel: Wie hoch werden die Steuereinnahmen tatsächlich sein? Wie entwickeln sich Wirtschaft und Arbeitsmarkt und damit die Sozialausgaben? Wie stark belasten internationale Verpflichtungen und Hilfsprogramme für befreundete Nationen das Staatssäckel?

Gerade der letzte Punkt hat in den vergangenen Monaten dazu geführt, dass nach den Finanzmärkten auch die Finanzpolitik in den Ruf geraten ist, unseriös zu sein. Jedenfalls wird dergleichen immer wieder artikuliert, freilich ohne eine genauere Definition dessen zu geben, woran sich diese Behauptung eigentlich festmacht.

Gewiss ist es stets eine politische Wertung, ob ein Haushaltsplan realistisch, vorausschauend, klug oder eben all das nicht ist. Und deshalb nimmt der Deutsche Bundestag sein Königsrecht alljährlich leidenschaftlich wahr und streitet über den Etat so intensiv, wie über kein anderes Thema.

Am Ende ist jeder Haushaltsplan ein Kompromiss zwischen dem in den Fachbereichen Gewünschten, dem finanziell Machbaren und dem politisch Gewollten. Oft unbeachtet von der Öffentlichkeit wird dieser Kompromiss im Haushaltsausschuss des Bundestages akribisch geprüft und bei Bedarf korrigiert. Die Sorgfalt, mit der dies geschieht, entkräftet nachhaltig den leisesten Verdacht jeglicher Oberflächlichkeit, schon gar den Vorwurf, unseriös zu handeln.

In Zeiten hitziger und manchmal auch überhitzter Debatten über die Euro-Rettung wird das schnell übersehen. Leider.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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