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Michael Klein
Transparenterer Verkehrsplan

Verkehr und Bau

Die endgültige Grundkonzeption des Bundesverkehrswegeplans 2015 (BVWP 2015) soll im Frühjahr dieses Jahres vorgestellt werden. Dies wurde vergangene Woche bei der Präsentation des Entwurfs der Konzeption des BVWP 2015 im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung deutlich.

Die Regierung führte weiter aus, dass inzwischen im Bundesverkehrsministerium ein Online-Konsultationsverfahren freigeschaltet worden sei. Dabei hätten bis zum 20. März 2013 alle Interessierten die Möglichkeit, zum Entwurf der Grundkonzeption umfassend Stellung zu nehmen.

Seit dem letzten BVWP aus dem Jahr 2003 hätten sich bei der Weiterentwicklung der politischen und verkehrlichen Rahmenbedingungen neue Herausforderung ergeben, heißt es in dem Entwurf. Dazu gehöre, dass wegen der notwendigen Haushaltskonsolidierung mehr als in der Vergangenheit auf einen zielgerichteten Umgang mit den knappen Finanzmitteln geachtet werden müsse und der demografische Wandel zunehmend die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung beeinflusse.

Außerdem rücke unter anderem die Umweltverträglichkeit von Bauvorhaben mehr und mehr in den Fokus, und immer mehr Menschen wollten bei der Planung und der Realisierung von Verkehrsprojekten "stärker" eingebunden werden. Erforderlich seien nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen sowie stärkere Transparenz und Bürgerbeteiligung, schreibt die Regierung in ihrem Entwurf.

Die Fragen der Abgeordneten aller Fraktionen an die Experten der Bundesregierung richteten sich vor allem auf die Grundkonzeption des BVWP 2015 und auch auf Einzelprobleme wie zum Beispiel Lückenschlüsse.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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