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Aschot Manutscharjan
Kurz notiert

Bislang hat sich noch jede Bundesregierung zur historischen Verantwortung Deutschlands für Israel und dessen Existenzrecht bekannt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich in ihrer historischen Rede vor der Knesset am 18. März 2008 - sie hatte als erste deutsche Regierungschefin dort reden dürfen - in diesem Sinne. Doch Merkel formulierte einen Satz, der aufhorchen ließ. Wörtlich sagte sie: "Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt: Die Sicherheit Israels ist für mich als Bundeskanzlerin niemals verhandelbar". Der Fernsehjournalist Werner Sonne versucht in seinem empfehlenswerten Buch über die deutsche Israel-Politik die Worte Merkels zu entziffern. Bedeutet die Zusage Merkels etwa eine militärische Bündnisverpflichtung, so wie sie Deutschland gegenüber seinen Nato-Partnern übernommen hat? Wird Deutschland beispielsweise im Falle eines Krieges mit dem Iran zu Gunsten Israels militärisch eingreifen? Gehört ein solches Szenario auch zur "Staatsräson"? Doch keiner der vielen Gesprächspartner Sonnes im politischen Berlin konnte oder wollte sich dazu konkret äußern.

Werner Sonne stellt solchen Spekulationen Fakten gegenüber: Obwohl Israels Ministerpräsident Ehud Olmert Deutschland im Sommer 2006 eingeladen hatte, sich mit einem eigenen Truppenkontingent an der Unifil-Mission der Vereinten Nationen im Grenzgebiet zwischen Libanon und Israel zu beteiligen, lehnte dies Merkel ab. Die Stationierung von Bodentruppen in der Konfliktregion erschien der Bundesregierung dann doch zu gefährlich. Deutschland begnügte sich mit der Entsendung von Kriegsschiffen für die maritime Komponente der Unifil-Mission in den Gewässern vor dem Libanon.

Neben den bekannten Beispielen für die deutsch-israelische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen liefert Sonne auch interessante Hintergrundinformationen über die Lieferung von sechs modernen U-Booten an die israelische Marine. Diese können mit Nuklearraketen bestückt werden, die auch den Iran erreichen könnten.

Werner Sonne:

Staatsräson? Wie Deutschland für Israels Sicherheit haftet.

Propyläen Verlag, Berlin 2013; 249 S., 19,99 €

Aus Politik und Zeitgeschichte

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