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Alexander Weinlein
Die Angst vor Hollywood

KULTUR Sorgen wegen Freihandelsabkommen mit den USA

Kulturpolitiker in ganz Europa sind besorgt wegen des geplanten Freihandelsabkommen TITIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der Europäischen Union und den USA. Denn im Zuge einer möglichen Deregulierung der Bereiche Kultur und Medien könnten gezielte staatliche Förderungen etwa der Filmindustrie oder des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Zukunft unmöglich werden.Dadurch, so lautet die Sorge, könnte die Kultur zu einem reinen Wirtschaftsgut werden, dass sich nicht mehr über Qualität und Anspruch definiert, sondern ausschließlich durch Einschalt- und Besucherquoten. Besonders stark betroffen wäre die viele kleine und mittlere europäische Filmproduktionsfirmen, die der geballten Wirtschaftskraft der amerikanischen Filmindustrie in Hollywood kaum etwas entgegen zu setzen hätte. In Deutschland steht beispielsweise das System der staatlichen Filmförderung durch Bund und Länder auf dem Spiel.

Parlament kontra Kommission

Das Europäische Parlament forderte die EU-Kommission Ende Mai zwar auf, die Bereiche Kultur und Medien von vornherein aus den Verhandlungen mit den USA auszuklammern. Doch die Entscheidung des Parlaments ist für die Kommission nicht bindend. Der EU-Handelsministerrat wird voraussichtlich in der kommenden Woche in Dublin über das Verhandlungsmandat der EU entscheiden.

Gegen die Einbeziehung des Kultur- und Mediensektors in die Verhandlungen hatte sich auch Kultustaatsminister Bernd Neumann (CDU) wiederholt ausgesprochen. Innerhalb des Bundeskabinetts steht er damit aber allein. Die Bundesregierung möchte zwar auch nicht, dass die Bereiche Kultur und Medien TITIP zum Opfer fallen. Zugleich will sie die Verhandlungen aber nicht durch Ausnahmewünsche von vornherein belasten. Sie hofft ebenso wie die franzöische Regierung, im Abkommen entsprechende Ausnahmen festschreiben zu können. Die deutsche Opposition hält dies jedoch für zu gefährlich.

In der vergangenen Woche forderten im Kulturausschuss die Abgeordneten der SPD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen Neumann auf, sich weiterhin für eine Streichung der Bereiche Kultur und Medien von der Tagesordnung einzusetzen. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP hingegen plädierten dafür, Ausnahmeregelungen im Abkommen auszuhandeln.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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