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ORTSTERMIN: JUGEND UND PARLAMENT IM AUSTAUSCH
Linda Dietze
Wir erleben hier, wie vielfältig Demokratie ist

Drei Tage lang haben sie diskutiert, debattiert und gestritten. Drei Tage lang probierten sich 312 Jugendliche vergangene Woche als Nachwuchspolitiker. Sie nahmen am Planspiel "Jugend und Parlament" des Bundestages teil und erlebten das Herzstück der deutschen Demokratie hautnah. Im Planspiel schlüpften Jugendliche aus ganz Deutschland in die Rolle eines echten Abgeordneten und simulierten die parlamentarische Arbeit im Bundestag. Die Teilnehmer bekamen alle eine neue Identität: Name, Biografie, Fraktionszugehörigkeit. Dabei orientierten sich die Jugend-Fraktionen in etwa an den fünf echten Fraktionen im Bundestag. Und wie bei richtigen Politikern, standen für die Teilnehmer Fraktions-, Ausschusssitzungen, Landesgruppentreffen und Plenardebatten auf dem Programm.

In den Fraktionssitzungen wurden zunächst die Vorsitzenden und Schriftführer gewählt sowie die Ausschusszugehörigkeit verteilt. In den Ausschüssen erarbeiteten und formulierten die Jungparlamentarier dann die verschiedenen Gesetzesentwürfe zur anonymisierte Bewerbung, Pflegeversicherung, Pkw-Maut und Wahlpflicht. Diese Gesetzentwürfe wurden später wie reale Gesetzesentwürfe auch in erster, zweiter und dritter Lesung im Plenum diskutiert, wobei die Sitzungen von den echten Bundestagsvizepräsidenten geleitet wurden. In der Schlussabstimmung konnten die Teilnehmer schließlich Mehrheiten formieren.

"Wir erleben hier in der Praxis, wie vielfältig Demokratie ist und das hinter allen Positionen, die von demokratischen Parteien vertreten werden, viele Argumente, Ideen und Emotionen stecken", beschrieb Franziska Brandmann ihre Eindrücke.

In den Debatten lernten die Jugendlichen das oberste Prinzip des parlamentarischen Alltags kennen: Die Mehrheit entscheidet. Und so kam es, dass das Thema der anschließenden Podiumsdiskussion mit den realen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kurzerhand gekippt wurde. Anstatt über die Wahlpflicht diskutierten die 16- bis 20-Jährigen mit Florian Toncar (FDP), Michael Kretschmer (CDU), Sarah Wagenknecht (Die Linke) sowie Josef Winkler von den Grünen und Christine Lambrecht (SPD) lebhaft und kontrovers über die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft. Diese wurde vergangene Woche auch im echten Plenum debattiert. Moderiert wurde die Podiumsdiskussion dabei von Bettina Schausten, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios.

"Politik hat relativ wenig mit ewigen Wahrheiten zu tun, aber immer mit handfesten Interessen", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in seinem Schlusswort zu den Teilnehmern des dreitägigen Planspiels. Da niemand beurteilen könne, ob das eine wahr und das andere falsch sei, sei es in Demokratien unabdingbar, für Mehrheiten zu werben und solche zu finden. Doch: "Das System funktioniert nur, wenn es prinzipielle Bereitschaft zu Kompromissen gibt", gab Lammert zu bedenken. Jede Debatte im Plenum lebe davon, dass die Argumente ausgetauscht werden und auch die Gegenseite zu Wort kommt. Daran hielten sich auch die Nachwuchspolitiker in ihrem Planspiel.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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