Zusammenarbeit mit China

AUSWÄRTIGES I

Die Grünen sind mit ihrer Forderung nach einer Vertiefung der Zusammenarbeit mit China gescheitert. Ein entsprechender Antrag (17/11202) wurde vergangene Woche mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP gegen das Votum der drei Oppositionsfraktionen abgelehnt.

Die Grünen hatten darin die Bundesregierung aufgefordert, einen "klaren, kohärenten, konsequenten und langfristig orientierten strategischen Gesamtansatz gegenüber China" zu entwickeln sowie China-Kompetenz in Deutschland durch mehr Bildungs- und Kooperationsangebote und einen intensiveren Schüler-, Studenten-, Wissenschafts- und Journalistenaustausch zu fördern. Außerdem sollte in Bundesministerien, im diplomatischen Dienst und anderen außenpolitisch relevanten Institutionen gezielt Personal mit "asien- und chinarelevanten Kompetenzen" eingestellt und gefördert werden. Die institutionelle Zusammenarbeit mit China muss aus Sicht der Grünen grundsätzlich auf neue Grundlagen gestellt werden: Dazu gehörten unter anderem die Entwicklungskooperationen, der deutsch-chinesische Rechtsstaatdialog und der Dialog in Energiefragen, beim Klimaschutz und beim Austausch mit der chinesischen Zivilgesellschaft. Zudem hatten die Abgeordneten vorgeschlagen, im Auswärtigen Amt die Stelle eines Koordinators für die deutsch-chinesischen Beziehungen zu schaffen.