Inhalt

Götz Hausding
Wie geht Demokratie?

STIPENDIATEN Gäste aus arabischen Ländern im Bundestag

Die Aufgabenstellung war im Grunde nicht lösbar. Ob er denn nicht ein paar Ratschläge geben könnte, wie man die Demokratie in den arabischen Staaten aufbauen kann, wurde Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Rahmen der Begrüßungsveranstaltung für die Teilnehmer am Programm des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) für arabische Staaten vergangene Woche gefragt. "Vielleicht ein paar Ratschläge, die man im Internet so nicht findet", präzisierte ein Stipendiat aus Tunesien.

Mit Patentlösungen könne er leider nicht dienen, entgegnete der Bundestagspräsident. "Und weil das so ist, stellen wir uns eine dialogische Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen vor."

Dazu gehört auch das IPS-Programm für Teilnehmer aus arabischen Staaten, an dem in diesem Jahr 24 junge Leute aus acht Ländern teilnehmen. Vier Wochen lang werden sie sich in den Büros einzelner Abgeordneter direkt mit der Arbeit des Bundestages beschäftigen - Wahlkampf inklusive.

Wenngleich Lammert auch keine Ratschläge geben wollte, so verwies er doch auf die deutschen Erfahrungen auf dem schwierigen Weg zur Demokratie, "die in Deutschland nicht erfunden wurde". Der erste Demokratieversuch habe keine 14 Jahre gehalten und sei schließlich kollabiert, sagte er mit Hinweis auf die Weimarer Republik.

Fehlender Konsens

Ein wesentlicher Grund für das Versagen sei gewesen, "dass es einen grundsätzlichen Konsens aller Demokraten darüber, was sie miteinander verbindet, nicht gab". Eine Demokratie könne aber nur stabil sein, wenn die ganz große Mehrheit der Menschen in einem Land davon überzeugt ist, "dass die Einhaltung von Regeln Vorrang vor der Durchsetzung eigener Interessen hat". Dies sei ein kultureller Lernprozess, der durch Dekrete nicht zu ersetzen sei, sagte Lammert.

Die Stipendiaten rief er im Anschluss dazu auf, die vierwöchige Zeit im Bundestag zu nutzen, "um vor Ort zu sehen, wie es läuft oder eben auch nicht läuft".

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag